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Sprengung von Geldautomaten
Begründung einer Sicherheitspartnerschaft zwischen dem Innenministerium und Vertretern von Banken und Sparkassen, Entwicklung eines Präventionskonzepts; Berichterstattung der... -
Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Warntag am 8. Dezember 2022
Bewertung im Hinblick auf den Ablauf des Warntags; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Achter Opferschutzbericht der Landesregierung
Entwicklung der Opferzahlen, Unterstützungsangebote für Geschädigte, Prävention; Berichterstattung der Landesregierung im Rectsausschuss -
Fazit der Polizei zur Fastnachtszeit in Rheinland-Pfalz
Einsätze an den Fastnachtstagen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Schockanrufe in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Erkenntnisse zu diesem Deliktbereich; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Bericht an den Landtag gemäß 6 Absatz 6 des Landesgesetzes über die Errichtu...
Stichtag 31.12.2022, Mittelabfluss, ergänzende Hinweise und Erläuterungen -
Schließung der PI Mainz 3 wegen Schimmelpilzbildung
Sanierungsbedürftigkeit, eingeleitete Maßnahmen, arbeitsschutzrechtliche Aspekte vor dem Hintergrund einer GEsundheitsgefährdung, baulicher Zustand polizeilicher Liegenschaften... -
Disziplinarverfahren bei der ADD
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Bewertung und Auswirkungen des Hinweisgeberschutzgesetzes auf Einrichtungen i...
Ausweitung auf straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlich relevante Sachverhalte, Auswirkungen in der Privatwirtschaft und im behördlichen Bereich, drohender Vertrauensverlust... -
Aktuelle Flächen- und Vegetationsbrände in Rheinland-Pfalz
Unterstützungsmaßnahmen für die Feuerwehren, Anzahl notwendiger Tanklöschfahrzeuge, Förderhöhe, Anpassung der Förderrichtlinie; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Neue Wertansätze der Finanzämter für Immobilien ab 2023 - Auswirkungen auf Rh...
Änderungen des Bewertungsgesetzes durch das Jahressteuergesetz 2022, Auswirkungen z. B. auf den Verkehrswert von Immobilien und damit auf die Erbschaftssteuer, erste... -
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rhei...
Rechtsgrundlage, Berichtsumfang und Abgrenzung der Finanzhilfen, Ergebnisse für die Jahre 2020 bis 2024, Finanzhilfen In Sondersituationen (Finanzhilfen für die... -
Achter Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 1. Dezember 2022)
Rechtsstellung des Opfers, Gesetzesänderungen und Neuregelungen mit Bezug zum Opferschutz, Opferentwicklung: u. a. Begriffsdefinition, Opfer nach Altersgruppen, Beziehungen zum... -
15. Sitzung der Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftsstrategien zur Katastrophenv...
TOP 1: Anhörverfahren zum Thema "Klimawandelangepasste Flächen- und Raumplanung, rechtliche und verwaltungsfachliche Grundlagen, Bundesraumordnungsplan", TOP 2: Festlegungen zum... -
Wasserschaden an der Polizeiinspektion 3 in Mainz-Lerchenberg und die Folgen
Vorübergehende Schließung, Wassereinbruch aufgrund eines defekten Daches, Schadensmeldung an den Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, Maßnahmen, Zeitplan, Kosten zur... -
Klimakleber - Auswirkungen für Rheinland-Pfalz
Aktionen von Klimaaktivisten wie z. B. das Festkleben auf Straßen und das Zerstechen von Autoreifen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Neue Streifenwagen für die Autobahnpolizei
Anschaffung von 30 neuen Fahrzeugen, spezielle Laderaumsysteme für den Streifendienst; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Schiedsstellenverfahren beim LSJV
Sachstandsdarstellung zu zeitlichen Verzögerungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation