-
Wiederaufbau Hochwasserschutz, Wärmeversorgung, Mobilität
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. -
Starkregenereignisse und Hochwasserlage in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fortschreibung der Flächennutzungspläne
Unterstützung von Gemeinden für Fortschreibung von Flächennutzungsplänen, Stand der Gemeinden, finanzielle oder personelle Unterstützung, Vereinbarungen im Rahmen des Kommunalen... -
Geothermie-Projekt der Stadtwerke Speyer und Schifferstadt
Gründung der Geopfalz GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Speyer und Schifferstadt, geplante Stromerzeugung aus Geothermie ab 2028, Bewertung des Projekts, Möglichkeiten der... -
Situation der rheinland-pfälzischen Tierheime
Situation der Tierheime, Personal, finanzielle Unterstützung mit Landesmitteln, Möglichkeit weiterer Finanzierung, Fördermöglichkeiten, Ausstattung, Aufnahmestopp in Tierheimen,... -
Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur...
Die Naturkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 hat in mehreren rheinland-pfälzischen Landkreisen und der Stadt Trier Schäden ungeahnten Ausmaßes und außergewöhnliche... -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Region Trier
Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Region Trier finden Sie unter folgendem Link:... -
Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald
Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald finden Sie unter folgendem Link:... -
Internetauftritt Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales Rheinland-Pfalz einschl...
Die Landesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vom 18.05.2021 darauf verständigt, die Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz so zu gestalten, dass das Land bis spätestens... -
Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe 2.Teilfortschreibung
Zweite Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans (verbindlich seit 19.04.2022) -
Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur...
Die Naturkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 hat in mehreren rheinland-pfälzischen Landkreisen und der Stadt Trier Schäden ungeahnten Ausmaßes und außergewöhnliche... -
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften
Der vorliegende Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften enthält erforderliche Anpassungen des Landesrechts an geändertes Bundesrecht. Der... -
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 hat in mehreren rheinland-pfälzischen Landkreisen und der Stadt Trier Schäden ungeahnten... -
Gemeinsame Bund-Länder-Fortbildungsinitiative nachhaltige Beschaffung
Die aktuellen Herausforderungen des Klimaschutzes, der Energiewende, der Kreislaufwirtschaft und der Transformation der Wirtschaft erfordern einen qualitativen Beitrag aus dem... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass vo...
Bundesrechtliche Änderungen im Straßenverkehrsrecht ermöglichen es, verschiedene Ermächtigungen zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren auf die... -
Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2027 in Neustadt an der Weinstraße
Im Rahmen seiner Entscheidung über den Standort der sechsten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau hat der Ministerrat mit Beschluss vom 29. März 2022 das MWLVW damit... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Maßnahme Artenschutz, naturschutzpädagogischer Schwerpunkt, VG Loreley
Dieses Projekt besteht aus mehreren Modulen. So sollen Nisthilfen für verschiedene Vogelarten, Insekten und Fledermäuse, sowie Gehölze verteilt werden. Weitere Gehölze sollen... -
Sachstand der Bewilligungen und Auszahlungen aus dem Aufbauhilfefonds zum 31....
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.