-
Verschiebung der Landesgartenschau Bad Neuenahr-Ahrweiler auf das Jahr 2023
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis und ist mit der zeitlichen Verschiebung der... -
Agrarbericht 2017
Der Ministerrat nimmt den Agrarbericht 2017 des Ministeri¬ums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten, den... -
Organisatorische Information zur Auswärtigen Ministerratssitzung am 4. Septem...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Verlängerung des Bewerbungsverfahrens zur Ausrichtung der sechsten rheinland-...
Der TOP wird vertagt. -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Oberrhein“ zur Förderung der... -
Neuausrichtung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur Kenntnis. -
Entschließung des Bundesrates zur praktischen Umsetzung tierschutzgesetzliche...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Umsetzung tierschutzgesetzlicher Regelungen zur Ferkelkastration" beim Bundesrat einzubringen. 2. Der Ministerrat erteilt... -
Bundesratsinitiative zum Erlass einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit ...
Der Ministerrat beschließt, den Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) als gemeinsame Länderinitiative mit dem Land Bayern in... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen der Weiterentwi...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen der Weiterentwicklung und Verbesserung der Marktstruktur im Agrarbereich. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Umsetzung des 43. Rahmenplans 2015 bis 2018 für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“... -
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“;...
Der Ministerrat stimmt der endgültigen Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2017 zum 45. Rahmenplan 2017 bis 2020 für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach der Milchverringerun...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach der Milchverringerungsbeihilfenverordnung. -
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" ...
Der Ministerrat stimmt der endgültigen Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 48. Rahmenplan 2020 bis 2023 für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2020
Der Ministerrat beschließt den EuropaPlan 2020 Rheinland-Pfalz. Mit ihm werden aktuelle europapolitische Prioritäten der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgestellt.... -
Waldzustandsbericht 2019
Der Ministerrat nimmt den Waldzustandsbericht 2019 des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bu...
Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Soforthilfen der Länder zur Bewältigung der Folgen der... -
EU-Ratsarbeitsgruppenverhandlungen zum EU-Tierarzneimittel-Verordnungsentwurf...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Ernährung, Energie und Forsten zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Schutz von Belegstellen für Bienen
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Schutz von Belegstellen für Bienen. -
Entwurf einer Landesverordnung über abweichende Mindestanforderungen an die B...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über abweichende Mindestanforderungen an die Bodenbedeckung landwirtschaftlicher Flächen.