-
Entwicklung der Artist Residency Schloss Balmoral unter der Trägerschaft der ...
Mit der Überführung der Artist Residency Schloss Balmoral in die Kunsthochschule Mainz hat sich die Einrichtung strategisch teilweise neu aufgestellt. Am 30.05.2023 hat der... -
Weiteres Verfahren beim European Media Freedom Act (EMFA)
Auf EU-Ebene stehen die Verhandlungen über ein sogenanntes „Europäisches Medienfreiheitsgesetz“ kurz vor dem Abschluss. Die Regelungen sollen im Wege einer Verordnung erlassen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit den islamischen Verbänden
Der Ministerrat nimmt das Ergebnis der Evaluation der Zielvereinbarungen mit den vier islamischen Verbänden Islamische Religionsgemeinschaft DITIB Rheinland- Pfalz e. V.,... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Gewährung ...
Die Bundesregierung hat die Schaffung eines „Kulturfonds Energie des Bundes“ für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltende beschlossen. Der „Kulturfonds Energie des Bundes“... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unterneh...
Mit den Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark gestiegener Energiekosten („Härtefallhilfen KMU“) sollen kleine und mittlere Unternehmen unterstützt... -
Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2027 in Neustadt an der Weinstraße
Im Rahmen seiner Entscheidung über den Standort der sechsten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau hat der Ministerrat mit Beschluss vom 29. März 2022 das MWLVW damit... -
Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch Rheinla...
Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch Rheinland-Pfalz sowie das Präsidentschaftsprogramm zur Kenntnis. -
Bestellung eines Vorstandsmitglieds der Stiftung Hambacher Schloss
Der Ministerrat beruft Herrn Minister a. D. Roger Lewentz (Ministerium des Innern und für Sport) als Mitglied des Vorstandes der Stiftung „Hambacher Schloss" ab und bestellt... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Beiräte Bibliotheken
Beiräte öffentliche und wissenschaftliche Bibliotheken -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Rheinland-Pfalz-Tag zukünftig im Zweijahresrhythmus
Der Ministerrat beschließt, das Landesfest „Rheinland -Pfalz- Tag“ nach dem Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems in einen Zweijahresrhythmus zu überführen. -
Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt und interpersonaler Gewalt
Der Ministerrat nimmt die Einrichtung einer Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter und interpersonaler Gewalt zur Kenntnis. -
Finanzielle Abwicklung der durch die Flutkatastrophe abgesagten rheinland-pfä...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis. Der Ministerrat nimmt zur Kenntnis und stimmt... -
Insolvenz der Betriebsgesellschaft Schloss Engers
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur Kenntnis. -
Bestellung eines Vorstandsmitglieds der Stiftung „Hambacher Schloss“
Der Ministerrat widerruft die Bestellung von Herrn Regierungsdirektor a. D. Christian Heller (Ministerium der Finanzen) zum Mitglied des Vorstandes der Stiftung „Hambacher... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entscheidung über die Durchführung einer siebten rheinland- pfälzischen Lande...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis. Der Ministerrat legt das Jahr 2032 als...