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Aktionsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der Istanbul-Ko...
Die rheinland-pfälzische Landesregierung begrüßt die im Jahr 2018 in Deutschland in Kraft getretene Istanbul-Konvention. Sie wird im Sinne der Konvention die Schritte zur... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Vereinbarung zur Kooperation des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Land Baden-Wü...
Der Ministerrat begrüßt die geplante Kooperation des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Land Baden-Württemberg bei der Aus -, Fort-und Weiterbildung des amtlichen Kontrollpersonals... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Einunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt denEntwurf einer EinunddreißigstenCorona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (31. CoBeLVO) vom 3. März 2022zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Sicherer Schulbetrieb im Winter 2022; SARS-CoV-2 Teststrategie für Schulen in...
Der Ministerrat beschließt die Teststrategie für Schulen in Rheinland-Pfalz für einen sicheren Schulbetrieb im Winter 2022. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern zur Umsetzung de...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit über die geplante Unterzeichnung der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI B „No...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI B „Nordwesteuropa“ (NWE)... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. Die... -
Entwurf einer NeunundzwanzigstenCorona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz...
DerMinisterrat nimmt denEntwurf einer Neunundzwanzigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (29. CoBeLVO) vom 3.Dezember 2021zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entschließung des Bundesrates: Schaffung eines MVZ-Regulierungsgesetzes
Mitte 2022 wurde das Bundesgesundheitsministerium von der Gesundheitsministerkonferenz beauftragt, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzurichten, um den weiteren... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.