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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Aktuelles zum Corona-Konjunkturprogramm
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem im Jahr 1971 abgeschlossenen Abkom...
Der Ministerrat stimmt dem Beitritt zum Abkommen (Staatsvertrag) der Länder Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein in seiner... -
Bundesratsinitiative zur vollständigen paritätischen Finanzierung von Kranken...
Der Ministerrat beschließt die „Entschließung des Bundesrates zur vollständigen paritätischen Finanzierung von Krankenversicherungsbeiträgen“ beim Bundesrat ggf. mit anderen... -
Bericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz „CRISPR-Genom-Edit...
Der Ministerrat nimmt den von dem Minister der Justiz vorgelegten Bericht der Bio-ethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz „CRISPR-Genom-Editierung am Menschen“ vom 29. Juni... -
Zugriff Webseite Corona.rlp.de
Zugriff Webseite Corona.rlp.de -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Zwölften Corona-Bekämp...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 6. November 2020 zur Kenntnis.... -
Nachhaltige Entwicklung Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie ...
Der Ministerrat nimmt den Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der Landesregierung zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat begrüßt die starke... -
Abschluss eines Staatsvertrags über die Errichtung und den Betrieb des elektr...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags mit Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Psychotherapeutengesetz un...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Psychotherapeutengesetz und der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in...