Datensätze - RLP - Transparenz-Plattform

Entwurf einer Landesverordnung zur Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang m...

Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz beizutragen, die cannabisbezogene Aufklärung und Prävention zu stärken,...

PDF

Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Ehrensoldgesetzes

Das Ehrensoldgesetz sieht an verschiedenen Stellen Einschränkungen für den Anspruch auf einen Ehrensold vor. Im Hinblick auf die besondere Bedeutung der in einem kommunalen...

PDF

Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Gerichtsorganisationsges...

Nach § 18d Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GerOrgG) tragen derzeit in der Justiz Rheinland-Pfalz folgende Personen eine Amtstracht: Berufsrichterinnen und...

PDF

Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des ...

Mit dem Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes abweichenden Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für...

PDF

Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung –...

Die Wartezeiten auf ein Organ sind viel zu lang. In Deutschland stehen knapp 8.400 Patientinnen und Patienten auf den Wartelisten für eine Transplantation (Stand 01.01.2024,...

PDF

Faltblatt

Justiz in Zahlen, Stand 1 Januar 2023

PDF

Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im Zusammenhang mit ...

Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

HTML
PDF

Organigramm JVA Wittlich

Organigramm der Justizvollzugsanstalt Wittlich

PDF

Zusammenarbeit des öffentlichen Gesundheitsdiensts in Rheinland Pfalz mit Mi...

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zur verwendeten Software Mikro Health

HTML
PDF

Justizblatt Nr. 4 vom 7. Mai 2024

PDF

Eröffnung des Nationalen IT Lagezentrums des Bundesamtes für Sicherheit in de...

Eröffnung des Lagezentrum im Februar 2024, Schnittstellen, Zusammenarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien

HTML
PDF

Entwurf einer Landesverordnung über die zuständige Stelle nach § 109 Abs. 3 S...

Gegenstand des Verordnungsentwurfs ist ein Neuerlass der Regelungen der bisherigen Landesverordnung über die zuständige Stelle nach § 84 Abs. 2 Satz 3 des...

PDF

Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2023

Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach §100c StPO (Akustische Wohnraumüberwachung).

PDF

TOP 03 Tagesordnung der 1043. Sitzung des Bundesrates am 26. April 2024

Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transpa- renzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument.