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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Bildung eine...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Bildung eines Sondervermögens „Kommunales Investitions¬programm 3.0 -... -
Edition "Die Protokolle des Ministerrats von Rheinland-Pfalz", Bände 3 (1950)...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Passgesetzes und des Personalausweisgesetzes sowie zur Änderung... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes sowie besoldungsrechtlicher Vorschriften. -
Entwurf einer 38. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die...
Der Ministerrat beschließt die Achtunddreißigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und die... -
Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer elektronischen ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Bildung eine...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Bildung eines Sondervermögens „Kommunales Investitionsprogramm 3.0 –... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen d...
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz im Grundsatz. Der Ministerrat bittet das... -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Betreuungsrechts und ist mit der Einleitung des... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes. -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes. -
Haushaltsplan 2022
Haushaltsplan 2022 der Stadt Mayen -
Fair gehandelte Produkte in Kantinen, bei Veranstaltungen und Sitzungen der M...
Der Ministerrat beschließt die Selbstverpflichtung der Landesregierung, in den Ministerien und der Staatskanzlei ab dem 1. Juni 2022 Kaffee und Tee aus fairem Handel und... -
Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 1 für 2020 für Ortsgemeinde Bolanden
Beschluss Gemeinderat -
Haushaltssatzung mit -plan 2021 und 2022 der Ortsgemeinde Marnheim
Beschluss Gemeinderat -
Haushaltsplan
Haushaltsplan 2020 der Kreisverwaltung Birkenfeld -
Haushaltssatzung mit -plan 2020 und 2021 der Ortsgemeinde Rittersheim
Beschluss Gemeinderat -
Haushaltssatzung mit -plan 2020 und 2021 der Ortsgemeinde Bennhausen
Beschluss Gemeinderat -
Beharrungsbeschluss des Stadtrates Kaiserslautern
Anfrage zu einem Beharrungsbeschluss des Stadtrates Kaiserslautern