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Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen Kommun...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen Kommunen“ des Ministeriums des Innern und für Sport... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entschließung des Bundesrates – Sicherstellung wettbewerbsfähiger Rahmenbedin...
Der Ministerrat beschließt die Einbringung der Entschließung des Bundesrates zur Sicherstellung wettbewerbsfähiger Rahmenbedingungen für das Deutsche Forschungszentrum für... -
Berufung des Vorsitzenden des Kuratoriums der Stiftung Rheinland-Pfalz für Ku...
Der Ministerrat beruft gemäß § 11 Abs. 3 der Stiftungssatzung Herrn Staatsminister Prof. Dr. Konrad Wolf mit sofortiger Wirkung für die Dauer der 17. Legislaturperiode des... -
Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung der Initiative "Abs...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und des Ministeriums für Soziales, Arbeit,... -
Verabschiedung einer Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2018-2021 durch ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Information über die neue Fachkräftevereinbarung für Tageseinrichtungen für K...
Der Ministerrat nimmt die Fachkräftevereinbarung für Tageseinrichtungen für Kinder in Rheinland-Pfalz (FKV) zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat nimmt die dazugehörigen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entschließung des Bundesrates „Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben“
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben“ gemeinsam mit den Ländern Berlin, Brandenburg, Bremen, Niedersachsen und... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Neuberufung von einem Mitglied und einer Stellvertreterin in den Landesaussch...
Der Ministerrat beruft Herrn Nils Winternheimer als Mitglied sowie Frau Vanessa Oborovski, Frau Laura Slezak und Herrn Dr. Holger Bentz als stellvertretende Mitglieder des... -
Stand und Perspektiven der Universitäten in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat stimmt dem vorgeschlagenen Vorgehen des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur bezüglich der Universitätsstandorte zu. -
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der Universitätsmedizin der...
Der Ministerrat benennt Frau Dr. Silke Heinemann, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 UMG als weitere Vertretung des Landes im... -
Anpassung der Anordnung über die Bildung des Rates für Technologie (RFT) in R...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis. Der Ministerrat billigt die Änderung der Anordnung über die Bildung eines Rates für Technologie in Rheinland-Pfalz. -
Aktueller Stand hinsichtlich der Aktivitäten der rheinland-pfälzischen Hochsc...
Der Ministerrat nimmt die Information des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum aktuellen Stand hinsichtlich der Aktivitäten der rheinlandpfälzischen... -
Bericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz „CRISPR-Genom-Edit...
Der Ministerrat nimmt den von dem Minister der Justiz vorgelegten Bericht der Bio-ethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz „CRISPR-Genom-Editierung am Menschen“ vom 29. Juni... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Gesetzes über die psychosozia...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG). -
Amerikanische Präsenz in Rheinland-Pfalz: Maßnahmen und Veranstaltungen im Ko...
Der Ministerrat nimmt die „Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport, des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und des Ministeriums... -
Nachhaltige Entwicklung Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie ...
Der Ministerrat nimmt den Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der Landesregierung zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat begrüßt die starke...