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5. Opferschutzbericht der Landesregierung
Der Ministerrat nimmt den 5. Opferschutzbericht der Landesregierung zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Kindertagesbetreuung: Veröffentlichung des Länder-monitors 2016 der Bertelsma...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes. -
Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2015
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Bildung zur „Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung... -
Informationskampagne zur Stärkung der Realschule plus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Klasse! Grundschulapp RLP: Flächendeckende Bereitstellung einer Applikation f...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften. -
Einführung eines landesweit einheitlichen Kompetenzfeststellungsverfahrens
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V.
Der Ministerrat stimmt zu, dass ein Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e. V. ausgehandelt werden soll und überträgt dem... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Finanzausstattung der Operationellen Programme für den Europäischen Sozialfon...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie über die... -
Forschungsgemeinschaftsstände auf internationalen technologieorientierten Lei...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr,... -
Qualifizierung und Unterstützung für Leiterinnen und Leiter von Sprachförderk...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation zur Qualifizierung und Unterstützung für Leiterinnen und Leiter von Sprachförderkursen für erwachsene Flüchtlinge... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Pfegeberufegesetzes. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Kunststoffvermeidung im Rahmen der EU-Kunststoffstrategie
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten und die Aktivitäten des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer...