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Anfrage Bankbetriebswirt Qualifikation für das 3. Einstiegsamt
Anfrage und Antwort zur Qualifikation, Zulassungsvorarussetzung für das 3. Einstiegsamt. Bankbetriebswirt, Fortbildungsabschluss der Privatwirtschaft -
Evaluierung der Kommunalen Doppik Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat nimmt die Entwürfe der... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus... -
Staatsbad Bad Bertrich GmbH G&V-Rechnung 2019
G&V-Rechnung gemäß handelsrechtlicher Vorschriften -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung datenschutzrechtlicher Bestimmungen...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung datenschutzrechtlicher Bestimmungen und anderer Vorschriften. -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Prostituiertensc...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Prostituiertenschutzgesetz und ist mit der Einleitung des... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Anfragen nach dem LTranspG seit 2006_Landtag Rheinland-Pfalz
Das Informationsobjekt betrifft die Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz und dem Landestransparenzgesetz seit 2006. -
Einführung der einheitlichen elektronischen Akte in nachgeordneten Dienststel...
Der Ministerrat beschließt die Einführung der einheitlichen elektronischen Akte in den nachgeordneten Behörden der unmittelbaren Landesverwaltung im Rahmen der vorhandenen... -
Beschlussfassung über die Regierungsvorlage eines Nachtragshaushalts für das ...
Der Ministerrat beschließt, das Nachtragshaushaltsgesetz 2020 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2020 in der vorgelegten Form als Regierungsvorlage in den Landtag einzubringen. 2.... -
Staatsbad Bad Bertrich GmbH G&V-Rechnung 2018
G&V-Rechnung gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse Haushaltsplan 2017-2018 des Landtags R...
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen des Landtags Rheinland-Pflaz für die Hauhaltsjahre 2017 und 2018. -
Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durc...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen. -
Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen: Verble...
Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz keinen Antrag auf Übernahme der sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs in die Bundesverwaltung gemäß Artikel 143e... -
Antwort Zugangswege Einrichtung einer Übermittlungssperre
Antwort auf eine Anfrage zu Zugangswegen bei der Einrichtung einer Übermittlungssperre -
Anfrage Beitragsservice
Anfrage zum Thema Beitragsservice -
Landeseinheitlicher Aktenplan (LEAP); Stand Oktober 2019
Zuordnungskriterium für die Schriftgutverwaltung -
Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz Bericht gemäß § 4 Verwaltungsorganisationsr...
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis und beschließt, den Bericht dem Landtag zuzuleiten.