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Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen gibt Erläuterungen zum Beschluss des Finanzgerichts Neustadt an der Weinstraße zur Erhebung der Grundsteuer. -
Beteiligungsbericht 2023
Der Beteiligungsbericht 2023 gibt einen Überblick über die Beteiligungen des Landes Rheinland-Pfalz an Unternehmen des privaten Rechts, die wirtschaftliche Situation der durch... -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit zur Anerkennung von Ass...
Die Assistenzhundeverordnung (AHundV) vom 19. Dezember 2022 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist zum 1. März 2023 in Kraft getreten. Die Landesverordnung bestimmt... -
Entwurf der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des...
Mit der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch werden die für die Aufgabenwahrnehmung im Recht der Sozialen... -
Aufkommen an staatlichen Steuern 2009 bis 2013
Die Veröffentlichung zeigt die Entwicklung des Aufkommens an staatlichen Steuern auf dem Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz. Dabei wird einerseits gezeigt, wie hoch die... -
Aufkommen an staatlichen Steuern 2010 bis 2014
Die Veröffentlichung zeigt die Entwicklung des Aufkommens an staatlichen Steuern auf dem Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz. Dabei wird einerseits gezeigt, wie hoch die... -
L1013 Aufkommen an staatlichen Steuern Jahresbericht 2015
Die Veröffentlichung zeigt die Entwicklung des Aufkommens an staatlichen Steuern auf dem Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz. Dabei wird einerseits gezeigt, wie hoch die... -
L1013 Aufkommen an staatlichen Steuern 2012 bis 2016
Die Veröffentlichung zeigt die Entwicklung des Aufkommens an staatlichen Steuern auf dem Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz. Dabei wird einerseits gezeigt, wie hoch die... -
L1013 Aufkommen an staatlichen Steuern 2016 bis 2020
Die Veröffentlichung zeigt die Entwicklung des Aufkommens an staatlichen Steuern auf dem Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz. Dabei wird einerseits gezeigt, wie hoch die... -
Staats- und Kommunalfinanzen (Jahresrechnungsergebnisse 2013)
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz sowie der Gemeinden und Gemeindeverbände. -
L1033 Staats- und Kommunalfinanzen Jahresrechnungsergebnisse 2014
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz sowie der Gemeinden und Gemeindeverbände. -
L1033 Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht 2015
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz sowie der Gemeinden und Gemeindeverbände. -
Übersicht der Gesetze und Verordnungen
Übersicht der Gesetze und Verordnungen -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Finanzierung eines g...
Die Luftsicherheitsbehörden der Länder können gemäß § 7a Luftsicherheitsgesetz ein gemeinsames Luftsicherheitsregister einrichten und führen. Durch das einheitliche... -
Entwurf eines Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die Erric...
Die Digitalisierung der deutschen Verwaltung wird nicht im dezentralen Ansatz gelingen. Daher sollen Voraussetzungen und Grundlagen für die gemeinsame Finanzierung von „Einer... -
Landeseinheitlicher Aktenplan (LEAP), Stand Oktober 2023
Zuordnungskriterium für die Schriftgutverwaltung -
Priorisierte Umsetzung von OZG-Fokusleistungen
Im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) wurde seitens des Bundes im Februar 2023 ein... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.