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Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Weiterentw...
Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den Betrieb von FINK (Föderiertes Identitätsmanagement Interoperabler Nutzerkonten) -
Bericht der Landesregierung gemäß 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Zeitplan für die Umsetzung der Transparenzpflichten, Fortschrittsbericht 2018-2019, Zusammenfassung Bericht 2017, Umsetzungsbedarf und Entwicklung 2018-2019, Entwicklung... -
Verlängerung der Kurzarbeitsregeln
Verlängerung des erleichterten Zugangs zu Kurzarbeit bis Ende September 2021, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,... -
Situation der Weiterbildungseinrichtungen
Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie, Umstellung auf digitale Angebote, Situation de Honorarkräfte, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
DB reaktiviert stillgelegte Strecken
Auswahl der Streckenreaktivierungen der Deutschen Bahn sowie Stand der Umsetzung, Einfluss einer Überarbeitung der Bedingungen der "Standardisierten Bewertung" auf weitere... -
Klimaneutrale Landesverwaltung
Bilanzierung der Treibhausgas-Emissionen, Leitfaden zur Erreichung der Ziele, Ziele bis 2030 sowie Maßnahmen, Leistung der Photovoltaik auf Dächern der Gebäude der... -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht über den Zeitraum... -
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der Konferenz der Jugend- und...
Ergebnis der Videokonferenz der Jugend- und Familienminister der Länder am 6.Mai 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Bericht der Landesregierung über die aktuellen Entwicklungen im Umgang mit de...
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 30. Juni 2021; Inkrafttreten... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Vierundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. Juni 2021; Inkrafttreten zum 2. Juli 2021, Außerkrafttreten zum 30. Juli 2021 -
Auswirkungen des neuen Verpackungsgesetzes auf die Verbraucherinnen und Verbr...
Novelle des Verpackungsgesetzes auf Bundesebene; u. a. verpflichtender Mindest-Recyclinganteil, Informationen über kostenlose Rückgabe, Auswirkungen für Verbraucher;... -
Neues Erasmusprogramm
Beschluss des Europaparlaments zum neuen Erasmus-Förderprogramm, Erhöhung der Finanzmittel für den Studierenden- und Auszubildendenaustausch; Berichterstattung der... -
Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz
Rückgang der Anzahl der Sozialwohnungen, Mittel für soziale Wohnraumförderung 2017 bis 2020, Fördermittel der Investitions- und Strukturbank (ISB), Anzahl der errichteten... -
Fortschritt der Digitalisierung an den Schulen
Stand der finanziellen Unterstützung sowie der Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten und schuleigenen Mailadressen für Lehrer im Rahmen des DigitalPakts Schule;... -
Mittelabfluss bei DigitalPakt Schule
Mittelzuteilung nach dem Königsteiner Schlüssel und bisheriger Mittelabfluss, Bearbeitung der Anträge durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz; Berichterstattung... -
Rigaer 94: Feuer und Randale - 200 Vermummte attackieren Polizei
Durchsetzung der Brandschutzprüfung in einem teilweise besetzten Gebäude in Berlin, im Wege der Amtshilfe eingesetzte rheinland-pfälzisch Beamte, Dauer des Einsatzes, verletzte... -
Ermittlung gegen Verantwortliche von Pflegediensten in Rheinland-Pfalz
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz wegen Abrechnungsbetrug, Einsatz von nicht qualifiziertem Pflegepersonal, aktueller Sachstand, Maßnahmen zur Verhinderung von... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Achte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben...