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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Berufung des Vorsitzenden des Kuratoriums der Stiftung Rheinland-Pfalz für Ku...
Der Ministerrat beruft gemäß § 11 Abs. 3 der Stiftungssatzung Herrn Staatsminister Prof. Dr. Konrad Wolf mit sofortiger Wirkung für die Dauer der 17. Legislaturperiode des... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinlan...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2016 bis 2020 des Ministeriums für Familie, Frauen,... -
Besetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für Familie, Fraue...
Kulturstiftung der Länder Der Ministerrat bestellt Frau Ministerin Katharina Binz für die Dauer der 18. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtags als neues Mitglied... -
Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie gemäß...
Der Ministerrat stimmt der fortgeschriebenen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie für das Operationelle Programm Rheinland-Pfalz für den... -
Edition "Die Protokolle des Ministerrats von Rheinland-Pfalz", Bände 3 (1950)...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz - Birkenau“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz-Birkenau“ durch... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem St...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für... -
Bedeutung der Kohäsionspolitik/Strukturpolitik für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat stellt fest, dass die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) für Rheinland-Pfalz einen wesentlichen Finanzierungsbaustein für die Umsetzung...