Ziele und Vorhaben von Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Bereich Europa und Eine Welt, Veränderung zur Europa-Strategie gegenüber der Amtsvorgängerin; Berichterstattung...

Wahlergebnis der französischen Parlamentswahlen in der Partnerregion Burgund und Bewertung, Auswirkung auf die Wirtschaft und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit;...

Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und Gewaltbereitschaft der Gefangenen, Bewertung und Verbesserung der...

Test der Befragung von Zeugen und Sachverständigen in einem virtuellen Gerichtssaal mit einer VR-Brille, Simulation von Gerichtverfahren mittels KI, Einsatz von KI im...

Sachstand der Aktenrettung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

Verschärfung der Regeln für das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

Zahl der Waffendelikte sowie Zahl der Verurteilungen in den Jahren 2021 bis 2024 aufgeschlüsselt nach Waffengattung, Delikt, Gerichtsstand sowie Tatort, Nationalität und...

Positionierung zur Gesetzesinitiative aus Bayern hinsichtlich der Neuetablierung eines weiteren Straftatbestandes zum Schutz von Persönlichkeitsrechten; Berichterstattung der...

Ansätze und Planungen für das Mobilitätskonzept zur Bundesgartenschau (BUGA) 2029; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

Einführung eines europaweit gültigen Behindertenausweises und Stand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt

Erweiterung des Förderprogramms ab 1. Juli 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit

Auswertung der Daten der Mobilfunkmesswoche sowie Messfahrten, Versorgung mit 5G; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur...

Weltweite IT-Probleme durch fehlerhaftes Update einer Sicherheitssoftware im Juli 2024, Krankhäuser, Flughäfen und Fernsehsender betroffen, Auswirkungen und Schäden;...

Warnung vor Sicherheitslücken bei der Identifikationsverwaltung "Bund-ID", Abschaltung eines Serviceportals aufgrund eines Cyberangriffs im Juni 2024, betroffene Kommunen,...

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die geplante Verschiebung der Auktionen für Frequenzen auf das...

Fördervoraussetzungen der einzelnen Förderprogramme im sozialen Bereich und der Wohlfahrtshilfe sowie mögliche Vereinfachungen; Berichterstattung der Landesregierung im...

Entwicklung eines Assistenzberufegesetzes, Bewertung des Entwurfs, Auswirkungen auf die Pflegeassistenz-Ausbildung und die Ausbildungsstätten, Anzahl der Ausbildungsplätze und...

Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für kulturelle Bildungsmöglichkeiten, Maßnahmen zum Erhalt der...

Wissenstransfer insbesondere bei altersbedingt ausscheidenden Bediensteten, Maßnahmen, Ablauf, Kosten; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss