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Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personeller Status, Bilaterales Treffen mit Kommissionspräsidentin, 30 Jahre Europäischer Ausschuss der Regionen, Cohesion Alliance, Stärkung der Zusammenarbeit von AdR und... -
Europäischer Forschungsraum (EFR)
Sachstand zum Europäischen Forschungsraum (EFR) und zur Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Forschungslandschaft im globalen Kontext, Nutzen des EFR für die... -
Ordnung im öffentlichen Raum gemäß EU-DSGVO
Kamerakontrolle des öffentlichen Raums in den EU-Partnerregionen gemäß Datenschutzgrundverordnung sowie Anwendung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
EU-Behindertenausweis (european disability card)
Einführung eines europaweit gültigen Behindertenausweises und Stand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Europäischer Hochschulraum: Ministertreffen in Tirana am 29./30. Mai 2024
Treffen der Wissenschaftsminister des Europäischen Hochschulraums (EHR) zur Abstimmung der Arbeitsperiode 2024 bis 2027, Themen u. a. Rolle des Hochschulsektors für eine... -
Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024
Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur Konstitutierung des Parlaments und der Wahl der Kommission;... -
Medienlandschaft Europa
Bedeutung der Medienfreiheit und -vielfalt, Rahmenbedingung in den europäischen Mitgliedstaaten, Förderung der EU zur grenzüberschreitenden Medienzusammenarbeit und -verbreitung... -
Europäische Sanktionen gegen Iran
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Iran-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Angriff auf Israel vom 13. April 2024 und zu geplanten... -
20 Jahre EU-Osterweiterung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Auswirkung der Osterweiterung auf das Leben in Rheinland-Pfalz -
Maßnahmen der EU für weniger Kunststoffmüll in Europa
Sachstand zur EU-Vorschrift betreffend Verringerung, Wiederverwendung und Recycling von Verpackungen, Auswirkung auf den Einzelhandel; Berichterstattung der Landesregierung im... -
EU-Tagung der Tourismusminister und mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Tagung der Tourismusminister der EU-Mitgliedstaaten am 20. Februar 2024, Anregungen für die Bundesgartenschau 2029 sowie Auswirkung auf die Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz;... -
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren Zeitplan für Änderungen der EU-Verträge -
Gemeinsame europäische Armee und Rüstungsprojekte
Bewertung der Idee einer europäischen Armee, Pläne zur Umsetzung, infrastrukturelle Rolle in einem etwaigen Verteidigungsbündnis, Beteiligung an europäischen Rüstungsprojekten;... -
EU-Lieferkettengesetz
Verschiebung der Abstimmung, aktueller Stand und Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Verschiebung der Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz
Gründe für die Verschiebung der Abstimmung im Rat der EU-Mitgliedsstaaten sowie Einordnung, weitere Schritte bis zur erneuten Abstimmung; Berichterstattung der Landesregierung... -
Auswirkungen des fortgeschrittenen Rahmenabkommens zwischen der EU und Chile ...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Einschätzung der Auswirkungen -
EU fordert einheitliches Vorgehen gegen Prostitution
Leitlinien der EU zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Prostitution, nordisches Modell zum Sexkauf-Verbot, Zugang zu Ausstiegsprogrammen, Zahl und Situation der Prostituierten... -
Bericht über die 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 29. Novem...
Ergebnisse der 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: nachhaltigem und effiziente... -
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten, Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, Ergebnisse und Auswertungen der Arbeit des AdR, Zusammenarbeit mit... -
EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl und Migration sowie zu Auswirkungen der fünf EU-Verordnungen...