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Unterrichtung Landtag zur Subsidiaritätsrüge EMFA

Prüfung der EU-Vorlage Drs 514/22 im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems betreffend Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt (Europäisches Medienfreiheitsgesetz) und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU

Daten und Ressourcen

Zusätzliche Informationen

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Informationskategorie
  • Europa & Außenbeziehungen
  • Infrastruktur
Informationstatbestand Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag
Vorgang Unterrichtung
Wahlperiode 18.05.2021 -
Erstellungsdatum 2022-11-21
Dokumentart Vorlage
Dokumentnummer 18/2827
Dokumenttyp Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung
Datenverantwortliche Stelle Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
Fundstelle Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien 21.11.2022 Vorlage 18/2827 (Ausschuss für Europa und Eine Welt)