Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer Neuausrichtung des Gesamtsystems des Brand- und Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz auf. Durch den Klimawandel ist zudem mit häufigeren und stärkeren Ereignissen, wie beispielsweise Hochwasser- und Starkregenereignissen sowie Dürren und Waldbränden zu rechnen.

Im Zuge der Neuausrichtung des Brand- und Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz wurde bereits mit der Stärkung der Strukturen auf Ebene des Landes und der Kommunen begonnen. So wird zum 1. Januar 2025 mit der Errichtung eines Landesamtes für den Brand- und Katastrophenschutz (LfBK), dessen Kernstück ein 24/7 besetztes Lagezentrum darstellt, ein zentraler Baustein umgesetzt.

Die Neuausrichtung des Brand- und Katastrophenschutzes macht zugleich eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Brand- und Katastrophenschutz erforderlich. Diese erfolgt im Wesentlichen durch die vorliegende Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG), welche aufgrund der Umfangs der Änderungen als Neuerlass umgesetzt wird. Darüber hinaus wird die Anpassung der Feuerwehrverordnung und die Erstellung einer neuen Katastrophenschutzverordnung erfolgen.