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Stärkung von LGBTIQ-Rechten in der EU
Beurteilung der Vorschläge der EU-Kommission zur Stärkung der LGBTIQ-Rechte und zum Schutz von sexuellen Minderheiten vor Diskriminierung insbesondere im Hinblick auf die... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Im Anhang: Verordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausangehörigen und Kontaktpersonen -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 Freistellung des Aufenthalts in der Werkstatt für Werkstattbeschäftigte mit Behinderungen sowie Freistellung des... -
Siebter Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 1. November 2020)
Rechtsstellung des Opfers, Gesetzesänderungen und Neuregelungen mit Bezug zum Opferschutz, Opferentwicklung: u. a. Begriffsdefinition, Opfer nach Altersgruppen, Beziehungen zum... -
Gewalt gegenüber Bediensteten wird bestraft
Interview des CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Strafverfolgung von Gewalt an Polizeibeamten, Feuerwehrleuten oder Rettungskräften, Zeitungsbericht zur Reaktion von Justizminister... -
Stand der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz zum Einsatz der Polizei...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs gegen name...
Im Anschluss an die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz massive Bedrohungen in den sozialen Medien gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kindertagesstätte sowie... -
Erste Zwischenbilanz bei dem Projekt "Verfolgen und Löschen"
Zwischenbilanz des Projekts zur strafrechtlichen Ahndung von Hass und Hetze im Netz; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Ausführung von Strafgefangenen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der ausgangsberechtigen Strafgefangenen, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ausführung, Anzahl der zum Ausgang Berechtigten mit verwehrten Ausgang für das Jahr 2019... -
Umsetzung der Abstands- und Hygieneregeln in den Arbeitsstätten der rheinland...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Umsetzung und Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen sowie über die Anzahl der Infektionen in den... -
Aktionstage "Respekt. Bitte!" gestartet
Förderung des Respekts und der Wertschätzung im täglichen Umgang mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst, Gewaltprävention und Hilfen nach Gewalterfahrungen;... -
Aktueller Sachstand zum Einsatz von Drogenscannern in den Justizvollzugsansta...
Erfahrungen mit dem Drogenscanner sowie Plänen bezüglich der Ausdehnung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Inkrafttreten am 16. Dezember 2020, Verlängerung des in der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung umgesetzten Maßnahmenpakets, Schließung von nicht der Grundversorgung dienenden... -
Verfügbarkeit von Gigabitleitungen in Rheinland-Pfalz
Anteil der HFC-Anschlüsse sowie der FTTH-Anschlüsse unter allen potenziell gigabitfähigen Anschlüssen, Bewertung von HFC-Anschlüssen als eine gleichwertige Alternative zu... -
Haushaltsführung des Landkreises Kusel
Vorlage des Berichts des Landesrechnungshofs zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises Kusel, Nutzung von Einsparpotentialen, Umsetzung von... -
Kastenstandshaltung von Sauen
Neufassung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung, Abschaffung der Kastenstandshaltung, Auswirkungen auf Zucht- und Mastbetriebe, Unterstützungs- und Förderprogramme;... -
Arbeitslosigkeit im Oktober 2020
3900 weniger Arbeitslose als im September 2020; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Landesgesetz zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behi...
Novellierung des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen, UN-Behindertenkonvention und Behindertengleichstellungsgesetz als Grundlagen der Novelle: 1 Ziel des... -
Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz<br />Fortschreibung 2019
Nachhaltigkeitsziele für Rheinland-Pfalz, Hintergründe: u. a. Rio-Prozess, Agenda 2030, europäischer Green Deal, Kernelemente zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie: u. a.... -
Maschinenförderung für die Landwirtschaft
Förderung auch für Maschinenringe und Lohnunternehmen, Ergebnisse des Förderverfahrens, Bilanz der Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für...