Neue Maßstäbe für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Lehrkräften durch das Urteil (B 12 R 3/20 R) des Bundessozialgerichts, Auswirkungen auf die...

Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts (B 12 R3/20 R) auf Kunst- und Kulturschaffende und Musikbranche, Unterstützung, Zahl der Honorarkräfte in Musikschulen sowie in...

Besondere Qualität des Fastnachtsmuseums Mainz und Hintergrund der Auszeichnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über Ergänzung einer Antisemitismusklausel oder Antidiskriminierungsklausel in Förderrichtlinien

Verwaltungsvorschrift "Förderung von Musikschulen" vom Januar 2024, Beteiligungsprozesse bei Erstellung der Vorschrift, Änderungen bei der finanziellen Förderung, Auswirkungen;...

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über die Auswirkungen der Einsparungen im Bundeshaushalt auf die Kulturförderung in Rheinland-Pfalz

Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz, Entwicklung der Verkehrssicherheit im Jahr 2023; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

Anfrage nach LTranspG für Genehmigungsbescheide von Windkraftanlagen in Lirstal

Anfrage zu immissionsrechtlichen Genehmigungen zur Wasserentnahme der Schwollener Sprudelbetriebe

Jahresbericht 2023 des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz

Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie hat mit Schreiben vom 11. Dezember 2023 um die Einberufung einer Sitzung des Heimarbeitsausschusses für Schuhwaren gebeten....

Antrag auf Information betreffend die Planung für einen Windpark Gau Odernheim Richtung Framersheim Albig

Organigramm der Verbandsgemeindeverwaltung Lingenfeld

Haushaltsplan 2024

Die Übersicht über die Geschäftsverteilung der Landesregierung wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und veröffentlicht. Sie legt die Aufgabenzuordnung fest und regelt die...

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis.

Der Landtag hat mit Beschluss vom 11. Dezember 2003 die Landesregierung aufgefordert, regelmäßig über den Umgang mit und die Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben zu...