Geschäftsverteilung

Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Auswirkungen von Ganztagsschulen".

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Absatzförderungsgesetzes Wein (AbföG Wein).

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

kein Hinweis

Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.

Auftragsarbeit für den Radverkehrskongreß 2024

Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Wiederaufbaugebietsverordnung.

Auftragsarbeit für den RVK 2024

Der Ministerrat nimmt die Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz an die Landesregierung Rheinland-Pfalz „Für eine diversifizierte und vernetzte...

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.

Antwortschreiben - LTranspG: Bitte stellen Sie die Agenda bzw. die Tagesordnung des " Digitalfunkforum Autorisierte Stelle Digitalfunk BOS (AS RP)" vom April 2025 zur Verfügung"

Anfrage über die übermittelten Aufnahme- und Befreiungstatbestände für das Kalenderjahr 2024 im Rahmen der Evaluation gem. § 6 LSolarG i.V.m. § 10 Landesverordnung zur...

Der Ministerrat nimmt die vorgesehene Verlängerung der im Jahr 2008 geschlossenen und im Jahr 2010, 2013, 2016, 2019 und 2022 jeweils um drei Jahre verlängerten...

Die Wirtschaftsministerin informiert über den Großbrand im Trier Hafen.

Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises und ist mit der Einleitung des...

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.