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Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Implementierung des Produktlieferketten- Zertifikats „Holz von Hier®“ in Rhei...
Das Landesklimaschutzgesetz verfolgt das Ziel, den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz in Ergänzung nationaler, europäischer und internationaler Anstrengungen durch einen... -
Gemeinsame Bund-Länder-Fortbildungsinitiative nachhaltige Beschaffung
Die aktuellen Herausforderungen des Klimaschutzes, der Energiewende, der Kreislaufwirtschaft und der Transformation der Wirtschaft erfordern einen qualitativen Beitrag aus dem... -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Vereinigung der LB...
Durch den Staatsvertrag, den der Ministerrat in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 gebilligt hat und der Teil des Gesetzes ist, erhalten die Träger der beteiligten... -
Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden- Württemberg, dem Freis...
Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden- Württemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS... -
Entwurf eines Staatsvertrages u. Landesgesetzes über die Vereinigung der LBS ...
Der Ministerrat stimmt im Grundsatz dem Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland- Pfalz über die... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 12...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet das... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Evaluierung des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung; Ersatz des Mi...
Der Ministerrat beschließt den Ersatz des Mieter-/Vermieter-Modells durch das Deckungszuschuss-Modell. Er bittet das Ministerium der Finanzen, die erforderlichen Schritte für... -
Beschleunigung von Investitionen und Beschaffung von Lieferungen und Leistung...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von M...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Inklusionsgesetz) und ist mit... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bu...
Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Soforthilfen der Länder zur Bewältigung der Folgen der... -
Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz 2019 – 2025
Der Ministerrat beschließt den Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz 2019-2025. 2. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie wird gebeten, den... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Beschleunigung von Investitionen und Beschaffung von Lieferungen und Leistung...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB) - hier: Neu...
Der Ministerrat nimmt die Neufassung der Organisationsverfügung für den Landesbetrieb LBB zur Kenntnis. -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern zur Übertragung von weiteren Au...
Der Ministerrat stimmt dem Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern zur Übertragung von weiteren Aufgaben auf das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) zu. 2. Der... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinlan...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von...