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Pflanzenschutzverordnung der EU
Neue EU-Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, geplantes Verbot des Einsatzes in "empfindlichen Gebieten", weitere Studie zur Folgenabschätzung, aktuelle... -
Sustainable Use Regulation
Entwurf einer EU-Verordnung zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, Auswirkungen auf die Obst- und Weinbauern in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der... -
Unterrichtung Landtag zur Subsidiaritätsrüge EMFA
Prüfung der EU-Vorlage Drs 514/22 im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems betreffend Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung... -
Veröffentlichungsdatum der GAP-Verordnung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über den geplanten Zeitpunkt der Veröffentlichung der Verordnung für das Jahr 2023 -
Eurojust - Verstärkte Zusammenarbeit beim Kampf gegen grenzüberschreitende Kr...
Neue Regelungen für die EU-Agentur für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) ab Dezember 2019, Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Eurojust, Justizbehörden... -
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und... -
Verbraucherschutz bei der Umsetzung der EU-Textilkennzeichnungsverordnung
Presseberichterstattung über nicht ausreichende bzw. fehlende Marktüberwachung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und... -
Subsidiaritätsrügen durch den Bundesrat;<br />hier: Bundesratsdrucksachen 6/1...
Subsidiaritätsrügen betreffend: 1. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchsetzung der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen...