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Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage
Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und Dynamisierung sowie Ruhegehaltfähigkeit -
Tätigkeitsbericht des Opferbeauftragten der Landesregierung Rheinland-Pfalz 2...
Trier 1. Dezember 2020, Flutkatastrophe im Ahrtal am 14./15. Juli 2021, weitere Interventionen des Opferbeauftragten der Landesregierung (u.a. tödlicher Angriff auf den... -
Psychologische Unterstützung für Polizeibeamte
Schaffung einer polizeieigenen psychotherapeutischen Stelle, Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit der Landespsychotherapeutenkammer; Berichterstattung der... -
Abwanderung rheinland-pfälzischer Polizeibeamter
Besoldung in Nachbarbundesländern als Ursache; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Polizistenmorde in Kusel
Strafverfahren und Ergebnis; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Verurteilungen wegen Gewalt gegen Polizeibeamte
Zahl der Verurteilungen wegen Widerstands bzw. Angriffs auf Vollstreckungsbeamte im Zeitraum 2020 bis 2023 sowie Sachstand zur Gesetzesinitiative zur Änderung von 189 StGB zum... -
Schieß- und Einsatztraining von aktiven Polizistinnen und Polizisten
Umfang von Schieß- und Einsatztraining, Reduzierung von Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte, Maßnahmen zum Schutz vor Gewaltdelikten; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Maßnahmen zur Polizei-Nachwuchsgewinnung
Vorstellung der Maßnahmen unter dem Motto "Mit Einsatz. Im Einsatz. Für Rheinland-Pfalz", Zahl von 10.000 ausgebildeten Polizeibeamten als Ziel; Berichterstattung der... -
Maßnahmen zur Polizei-Nachwuchsgewinnung
Vorstellung der Maßnahmen unter dem Motto "Mit Einsatz. Im Einsatz. Für Rheinland-Pfalz", Zahl von 10.000 ausgebildeten Polizeibeamten als Ziel; Berichterstattung der... -
Gewalt gegen Frauen in Deutschland: Orientierung am spanischen Modell?
Einführung eines Gesetzes zum Schutz von Frauen in Orientierung an Spanien, Zahl der Polizisten mit Schulung zur Erkennung einer Gefährdung von Frauen bzw. Kindern,... -
Recht am eigenen Bild für Polizisten
Unterstützung seitens des Dienstherrn zur Durchsetzung des Rechts auf das eigene Bild; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Erhöhung der Polizeizulage für Landesbedienstete
Erhöhung der Polizeizulage auf Bundesebene, mögliche Übertragung auf die Bediensteten des Landes; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Psychische Belastung und Arbeitsbelastung der Kriminalpolizei durch Ermittlun...
Zunahme der Fälle und Verbreitung von Kinderpornographie, Belastungssituation bei den Polizeibeamten sowie technische und personelle Entlastung; Berichterstattung der... -
Gewalt gegenüber Bediensteten wird bestraft
Interview des CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Strafverfolgung von Gewalt an Polizeibeamten, Feuerwehrleuten oder Rettungskräften, Zeitungsbericht zur Reaktion von Justizminister... -
Stand der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz zum Einsatz der Polizei...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Streit mit Messer an Anne-Frank-Realschule sorgt für Großeinsatz der Polizei
Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 30. Oktober 2020 in der Mainzer Innenstadt, Ergreifung des flüchtigen Tatverdächtigen, Anlass der körperlichen Auseinandersetzung... -
Sachstand zum Projekt "Mobiles Arbeiten in der Polizei" (MoAP)
Unterstützung der Polizeibeamten im Polizeieinsatz durch die Zurverfügungstellung mobiler Endgeräten im Rahmen des Projekts "Mobiles Arbeiten in der Polizei" (MoAP), Schulung... -
Auch für Polizisten gilt die Unschuldsvermutung
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankenthal wegen Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen Polizeibeamte, Sachstandsmitteilung, mögliche Einleitung disziplinarrechtlicher... -
Auswirkungen des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes auf die Entsendu...
Bewertung der Änderung des Landesantidiskriminierungsgesetzes, Planung vergleichbarer Regelung fürRheinland-Pfalz, Auswirkungen des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes... -
Neue Schutzwesten für die Polizei
Vorstellung der neuen Polizei-Schutzwesten am 17. Dezember 2019, Anschaffung von 3000 blauen Westen im Jahr 2020 sowie weitere Ausstattung der Beamten, Vorteil in Funktionalität...