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Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Bestimmung von Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Speyer und Trier sowie der Gemeinden in den Landkreisen Alzey-Worms, Bad Dürkheim,... -
Razzia gegen Schleuser in acht Bundesländern einschließlich Rheinland-Pfalz
Durchsuchungen in Hoppstädten-Weiersbach (Kreis Birkenfeld), Landau und Mainz, Ermittlungsansätze in Rheinland-Pfalz, Ergebnisse und Folgen des Einsatzes; Berichterstattung der... -
Reaktivierung der Bahnstrecke Landau-Germersheim erhält Kosten/Nutzen-Wert vo...
Gute Kosten-Nutzen-Relation einer Reaktivierung der Bahnstrecke, Planungsvarianten, Vor- und Nachteile der Varianten, Bewertung der Ergebnisse der Kosten-Nutzen-Untersuchung;... -
Gesundheitsfachschulen in Rheinland-Pfalz
Erfüllung der Anforderung für die Ausbildung von Medizinisch-Technischen-Assistenten ab 2023 nach dem neuen Bundesausbildungsgesetz, Situation in den Gesundheitsfachschulen... -
Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau
Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts"; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten für die Dauer von höchstens fünf... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Bestimmung der Gemeinden Landau in der Pfalz, Mainz, Speyer und Trier als Gebiete, in denen für die Dauer von fünf Jahren die Kappungsgrenze gem. 558 Abs. 3 Satz 2 und 3 BGB... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten für die Dauer von höchstens fünf... -
Masernverdachtsfälle an einem Krankenhaus in Landau
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über Masernverdachtsfälle an einem Krankenhaus in Landau -
Situation der Strafkammern bei dem Landgericht Landau in der Pfalz
Entlassung eines mutmaßlichen Drogenhändlers aus der Untersuchungshaft aufgrund verspäteter Eröffnung der Hauptverhandlung, Arbeitsüberlastung als Grund für die Verspätung;...