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Anfrage - Anlasslose Covid-19 Tests an Schulen
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema Anlasslose Covid-19 Tests an Schulen. -
Anfrage - Todesfälle an Sars-Cov2 unter Eltern schulpflichtiger Kinder und Lo...
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema Todesfälle an Sars-Cov2 unter Eltern schulpflichtiger Kinder und Long-Covid-Fälle unter Eltern schulpflichtiger Kinder. -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schu...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit und ist mit der Einleitung... -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildun...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in... -
Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Landesgesetz über die Erziehung, Bildu...
Der Ministerrat beschließt die Zuständigkeitsbestimmungen in § 6 der Landesverordnung zur Ausführung von Bestimmungen des Landesgesetzes über die Erziehung, Bildung und... -
Anfrage - Schnelltests an Schulen
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema Schnelltests an Schulen. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für eine Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur... -
Bundesratsinitiative zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie zur Erarb...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie zur Erarbeitung eines Gesetzes zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und... -
Bundesratsinitiative: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ko...
Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz dem anliegenden Gesetzesantrag des Landes Thüringen „ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur...