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Vereine fürchten um Status der Gemeinnützigkeit
Vereine gegen Rechtsextremismus bzw. einer andere Formen des Extremismus, finanzielle Unterstützung der Vereine sowie Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Verfassungsschutzbericht 2023
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a. Leitmotiv "Prävention durch Information",... -
Verfassungsschutzbericht 2022
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a. Extremismus-Prävention, Wirtschaftsschutz und... -
Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren der "Neuen Rechten", insbesondere Erkenntnisse zum sogennanten... -
Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2023 über die Arbeit der Präven...
Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus und die 2023 ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung gegen... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2022 über die Arbeit der Präve...
Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus und die 2022 ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung gegen... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der Prävention...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2021 über die Arbeit der Präven...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2021 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2021 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis.... -
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a. Extremismus-Prävention, Wirtschaftsschutz und... -
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a. Programme gegen Rechtsextremismus und Islamismus,... -
Verfassungsfeinde instrumentalisieren Corona-Pandemie
Erkenntnis über eine Zusammenarbeit der Bürgerinitiative "Eltern stehen auf" und der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei "Der III Weg", Instrumentalisierung der... -
Verfassungsschutzbericht 2019
Beobachtung extremistischer und sicherheitsgefährdender Bestrebungen, wesentliche Entwicklungen der vergangenen Jahre; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Verfassungsschutzbericht 2018
Beobachtung extremistischer verfassungsfeindlicher Bestrebungen, wesentliche Entwicklungen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Kampf gegen Terrorismus und Extremismus
Arbeit der Landeszentralstelle für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, Ermittlungsverfahren aus diesem Bereich, Verfahren am Koblenzer Oberlandesgericht;... -
Bekämpfung extremistisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Fall- und Verfahrenszahlen im Bereich islamistischer Extremismus seit 2015, Standards bei der Bewertung extremistischer Vorfälle; Berichterstattung der... -
Extremismusbekämpfung in Rheinland-Pfalz
Landesprogramme zur Bekämpfung des Linksextremismus, Wiedereinführung der Extremismusklausel für Förderprogramme gegen Rechtsextremismus, Aktivitäten linksextremistischer...