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Wiederansiedlung des Luchs im Pfälzerwald
Unterstützung der natürlichen Wiederansiedlung von Luchsen im Pfälzerwald, Aufbau eines Luchsberaternetzes, Information der Jägerschaft und der Bevölkerung,... -
Wiederansiedlung des Luchs im Pfälzerwald
Unterstützung der natürlichen Wiederansiedlung von Luchsen im Pfälzerwald, Aufbau eines Luchsberaternetzes, Information der Jägerschaft und der Bevölkerung,... -
Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Fonds ‘Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975’ - Umsetzung des Fonds in Rheinland-Pfalz:... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nac...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3 und 4 des Infektionsschutzgesetzes. -
Wegfall der Entschädigungszahlungen für Nicht-Geimpfte in Quarantäne
Rechtliche Bewertung der Umsetzung der Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Ernteausfälle in den Hochwassergebieten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über Ernteausfälle und Entschädigung der Landwirtschaftsbetriebe für Ausfälle bei Weinbau,... -
Entschädigung gemäß § 56 Abs. 1 IfSG und Schutzimpfung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Ergebnisse des Entschädigungsverfahrens im Fall Maxda machen politischen Nac...
Anzahl und Höhe der angemeldeten Ansprüche sowie Umfang der Entschädigung, verbrauchserschutzrechtliche Bewertung des Entschädigungsverfahrens, Verbraucherfreundlichkeit der... -
Überlange Gerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz
Zahl der überlangen Gerichtsverfahren seit 2016, Höhe der daraus resultierenden Entschädigungszahlungen, Anzahl der Fälle von Strafmilderung aufgrund der Verfahrenslänge bzw.... -
Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in Rheinland...
Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der Freiheitsstrafen ohne Bewährung 2010 bis 2019, Anzahl der zu Unrecht... -
Bundesrat für höhere Haftentschädigung
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den Bundesrat im Dezember 2019, letzte Anpassung im Jahr 2009;... -
Entschädigungsfälle im Zuge des Urteils zu altersdiskriminierender Besoldung ...
Zahl anspruchsberechtigter Beamter, erhobene Widersprüche, abgelehnte Widersprüche, Informationsweitergabe über Widerspruchsmöglichkeiten, Abwicklung der... -
Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene
Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von Angehörigen von Terroropfern, Opfern sonstiger Straftaten oder...