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Bericht zum D16 Treffen / zukünftige Digitalministerkonferenz
Treffen "D16" im November 2023 in Berlin, Planung einer Ministerkonferenz für Digitalminster bz. Digitalisierungsminister; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bauernmilliarde gestoppt
Auswirkungen der Haushaltssperre im Bundeshaushalt auf das "Zukunftsprogramm Landwirtschaft", bisher in Rheinland-Pfalz ausgestellte Bescheide, Fördersummen, Anzahl der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz
Den Digitalen Wandel so zu gestalten, dass er das gute Leben in unserem Land weiter stärkt und einen echten Mehrwert für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Unternehmen... -
Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Fortentwicklung der Digitalstrategie zur Kenntnis. Der... -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministers des Innern und für Sport und der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Herr Staatssekretär Fedor Ruhose wird zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Digitalisierung benannt. 2. Gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 des Vertrags zur... -
Elektronische Stimmauszählung
Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich, Möglichkeit zeitnaher Tests, rechtliche Bewertung; Berichterstattung der... -
DigitalPakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz nach erfolgter Änderung des...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung