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Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung -
Schaffung neuer Intensivbetten in den Bundesländern durch Corona-Finanzhilfen...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Verbleib von 7305 geförderten Intensivbetten -
Mögliche Diskrepanz zwischen geförderten und vorhandenen Intensivbetten in Rh...
Förderung der Anschaffung von Intensivbetten durch den Bund, Diskrepanz zwischen Anzahl der geförderten Betten und beim DIVI-Intensivregister gemeldeten Betten, Situation in... -
Unterrichtung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpoli...
Beschluss der Bundesregierung zu Eckpunkten für das Programm "Neustart Kultur", Förderung des privaten Hörfunks in Höhe von bis zu 20 Mio. Euro, Abwicklung und konkrete... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Entwurf des Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024, Zweck und Inhalt des Sofortausstattungsprogramms, Ermöglichung des digitalen Unterrichts... -
Zukunft des Gutenberg-Museums
Geplanter Neubau des Gutenberg-Museums in Mainz mit Finanzierung auf Landes- und Bundesebene; Gespräche mit Stadtverwaltung, Oberbürgermeister oder Stadtratsfraktionen, Anteil... -
Sportstättenförderung in Rheinland-Pfalz
Rücknahme zugesagter Landesmittel bei Förderzusagen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Verbot der... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über d...
Gewährung von Bundeshaushaltsmitteln in Höhe von 50 Mrd. EUR als Soforthilfe für Soloselbständige, Angehörige der Freien Berufe und kleine Unternehmen einschließlich Unternehmen... -
Novellierung des GVFG und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Stärkung des ÖPNV durch den Bund im Rahmen der Novellierung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG), Bewertung... -
Soziale Wohnraumförderung;<br />hier: Unterrichtung über den Entwurf der Verw...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 d GG, Finanzhilfe des Bundes für Programme der Länder zur sozialen Wohnraumförderung, Unterstützung der Wohnraumversorgung durch... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2020...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser,... -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 über die Gewährung von Finanz...
Konzentration der Städtebauförderung auf zukünftig drei Programme "Lebendige Zentren", "Sozialer Zusammenhalt", "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", Höhe der... -
Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
Freischaltung des elektronischen Antragssystems, aktuelle Umsetzung des Digitalpakts, regelmäßige Unterrichtung des Ausschusses über die gesamte Laufzeit hinweg;... -
Ausbau des Breitbandnetzes in Rheinland-Pfalz
Zur Verfügung stehende Landes- und Bundesmittel, Sicherstellung des flächendeckenden Ausbaus; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Verteilung der Mittel aus dem Hochschulpakt bzw. aus dem Zukunftsvertrag "Stu...
Anteil der Mittel aus dem Zukunftsvertrag für Rheinland-Pfalz, Verteilungsmodus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Aktueller Stand des Umstiegs vom Hochschulpakt auf den Zukunftsvertrag
Abschluss des Zukunftsvertrags Studium und Lehre am 6. Juni 2019 als Nachfolge zum Hochschulpakt 2020, dauerhafte Förderung mit dem Ziel des Ausbaus des mit Studium und Lehre... -
Kostenübernahme bei Kinderwunschbehandlung
Initiative "Hilfe und Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit" des Bundesfamilienministeriums, finanzielle Unterstützung bei Kinderwunsch, Förderung für Paare in... -
Unterrichtung des Landtags über Vertragsentwürfe;<br />hier: Vertrag des Land...
Handlungs- und Finanzierungskonzept des Landes, Monitoring und Evaluation -
Die Zukunft der deutschen Wissenschaft
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Verhandlungen zum Hochschulpakt, zum Pakt für Forschung und Innovation... -
Breitband-Infrastruktur: Über 11.500 Kilometer an Glasfaserkabeln werden im L...
Aktueller Stand, Planungen und Ziele, Ausbauprojekte, Bundes- und Landesmittel, Förderung über das Programm KI 3.0, Investitionsvolumen, Ausbauqualität; Berichterstattung der...