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Coronavirus
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die „Außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes für Unternehmen,... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit der LIGA der Spitzenverbände ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Freistellung der Gleichstellungsbeauftragten nach § 21 Absatz 1 Landesgleichs...
Der Ministerrat beschließt die „Empfehlung der Landesregierung zur Freistellung der Gleichstellungsbeauftragten nach § 21 Absatz 1 Landesgleichstellungs-gesetz“. 2. Das... -
Entwurf einer 38. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die...
Der Ministerrat beschließt die Achtunddreißigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und die... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Tagesordnung der 996. Sitzung (Sondersitzung) des Bundesrates am 18.11.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument.