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Sachstand und Beschleunigungsmöglichkeiten in Sachen Lückenschluss A 1
Sachstand zum Lückenschluss der A 1 sowie Beschleunigung des Fortgangs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr
Prävention und Schutz von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr, Verbesserung der Priorität für eine kinderfreundliche Gestaltung des Verkehrssystems; Berichterstattung der... -
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit auf rhe...
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen A (Motorradklassen) und B (Pkw-Klassen), Umtausch aller... -
Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen
Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Aktueller Stand der StVO-Novelle
Vorlage des Referentenentwurfs zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) durch den Bundesverkehrsminister im November 2019, Stand des Verfahrens; Berichterstattung der... -
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit auf rhe...
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen A (Motorradklassen) und B (Pkw-Klassen), Umtausch aller... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Festlegung der zuständigen Behörde für Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, für die Beschränkung der Benutzung von Straßen und für sonstige... -
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit auf rhe...
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen A (Motorradklassen) und B (Pkw-Klassen), Umtauschpflicht...