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Illegale Abfallablagerungen
Umweltschäden durch illegale Abfallablagerung sowie finanzielle Kosten für deren fachgerechte Entsorgung im Zeitraum 2019 bis 2024; Berichterstattung der Landesregierung im... -
ÖPNV-Planung braucht Kostentransparenz
Ausgaben aus dem Landeshaushalt für Öffentlichen Nahverkehr, Deutschland-Ticket (49-Ticket) sowie Entwicklung der vergangenen Jahre, Herausforderungen, Kosten der Aufgabenträger... -
Energiewende wird nach aktuellen Berechnungen etwa eine Billion Euro kosten
Kostenprognose der Bundesnetzagentur für Ausbau der Energieübertragungsnetze, Bewertung der Kostenschätzung sowie eines früheren Vergleichs der Kosten mit "einer Kugel Eis",... -
Kosten Anträge nach Landestransparenzgesetz
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht überdurchschnittlich hoh...
Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen, finanzieller Ausgleich für die Kommunen, Anwendung des... -
Entsorgungskosten der in Folge der Flut vom Juli 2021 angefallenen Abfälle
Gesamtmenge des Abfalls pro Landkreis, vom Land übernommene Kosten, Ansprüche auf Kostenerstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Internationale Grüne Woche
Teilnahme der Landesregierung 2023, Kosten, Berücksichtigung im Haushaltsplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau -
Digitalisierung der Justizsysteme in der EU
Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Umsetzung der... -
Kritische Evaluierung und weiteres Vorgehen bei der digitalen Kontaktnachverf...
Ablauf der Vertragslaufzeit für Luca-App, Kosten, Bilanz, Strategie zur digitalen Kontaktnachverfolgung, geplante Vorgehensweise, alternative digitale Systeme; Berichterstattung... -
Kassenleistungen bei Familien mit behinderten/beeinträchtigten Kindern
Finanzierung von Therapien für behinderte oder beeinträchtigte Kinder, Unterstützung durch das Land, Fälle von finanzierten Therapien ohne Unterstützung durch die Krankenkassen,... -
Kosten für Inanspruchnahme Nürburgringgelände
Mailverkehr zu den Kosten der Inanspruchnahme des Nürburgringgeländes durch das Land Rheinland-Pfalz im Zuge der Flutkatastrophe -
Erneuter, deutlicher Anstieg des Eigenanteils an den Pflegeheimkosten
Übernahme des Investitionskostenanteils, Maßnahmen gegen weitere Kostensteigerungen, Ursache für den Anstieg um 130 Euro; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Teststrategie für Beschäftigte in Kindertagesstätten
Häufigkeit der Testung von Beschäftigten in Kindertagesstätten, Anschaffungskosten für Schnelltests zweimal pro Woche und Kostenträger, Teststrategie zur Gewährleistung der... -
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen
Auswirkung und Umsetzung des Rechtsanspruchs, Kosten für Landeshaushalt und Kommunen als Schulträger, Schaffung von Planstellen für Lehrkräfte und anderen Stellen an... -
Kostenübernahme Corona-Ambulanzen
Differenzen zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung und einigen Städten bzw. Landkreisen betreffend die Übernahme der Kosten von Corona- bzw. Infekt-Ambulanzen;... -
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen
Bundespolitische Abstimmung bei der zeitlichen Abfolge zum bedarfsgerechten Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen, Berücksichtigung der laufenden Kostenbelastung der... -
Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs
Zeitplan für die Umsetzung der Neureglung des Finanzausgleichs, Konzept für die Neuregelung sowie Kosten, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Rheinland-Pfalz-Tag 2020 in Andernach
Absage wegen der Corona-Pandemie, bereits entstandene Kosten; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen Justizvollzugseinrich...
Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik, Stand der Modernisierungsmaßnahmen, Lokalisierung des... -
Verteidigerpflicht bei Beschuldigtenvernehmungen
Inkrafttreten der EU-Richtlinie über die Beiordnung eines Verteidigers vor der ersten polizeilichen Vernehmung eines Tatverdächtigen, von dieser Regelung betroffene Tatbestände,...