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Cybersicherheit - Sachstand Kritis-Dachgesetz und gemeinsame Sicherheitsarchi...
Sachstand zum Referentenentwurf des Kritis-Dachgesetzes, Idee einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur, Auswirkung auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport berichtet über Maßnahmen zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaft sowie über den jüngsten... -
Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2023 über die Arbeit der Präven...
Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus und die 2023 ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung gegen... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbeh...
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen und polizeilichen Befugnisse – orientiert an den technischen... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2022 über die Arbeit der Präve...
Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus und die 2022 ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung gegen... -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten Phänomenbereichen u. a. Straftaten gegen das Leben, gegen die... -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2020 und 2021 in Rheinland- Pfalz zur... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2018 und 2019 in Rheinland-Pfalz zur... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophen...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes. -
Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der Prävention...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen Kommun...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen Kommunen“ des Ministeriums des Innern und für Sport... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophen...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes. -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2016 und 2017 zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes (RettDG) und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) und ist mit... -
Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2021 über die Arbeit der Präven...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2021 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2021 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis....