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Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024
Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur Konstitutierung des Parlaments und der Wahl der Kommission;... -
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren Zeitplan für Änderungen der EU-Verträge -
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten, Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, Ergebnisse und Auswertungen der Arbeit des AdR, Zusammenarbeit mit... -
EU-Pflanzenschutzverordnung scheitert
Ablehnung der geplanten EU-Pflanzenschutzverordnung (SUR) durch das Europäische Parlament, Bewertung, Stimmungsbild in der Landwirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung... -
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Bürgernähe, Demokratie und Zukunft der EU, Bewältigung des... -
Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise, kontaktloser Chip für die Speicherung von Lichtbild und... -
Pressefreiheit und freie Berichterstattung
Kongress der ENF-Fraktion ("Europa der Nationen und der Freiheit") im EU-Parlament am 21. Januar 2017 in Koblenz, Verweigerung der Zulassung einiger Medien zur Berichterstattung... -
EU-Parlament wählt neuen Präsidenten
Wahl des italienischen Kandidaten Antonio Tajani, Erwartungen an den neuen Präsidenten, mögliche Auswirkungen/Veränderungen in der Zusammenarbeit mit dem EU-Parlament;...