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Pressefreiheit und freie Berichterstattung

Kongress der ENF-Fraktion ("Europa der Nationen und der Freiheit") im EU-Parlament am 21. Januar 2017 in Koblenz, Verweigerung der Zulassung einiger Medien zur Berichterstattung ohne Angabe von Gründen, Schutz von Pressefreiheit und freier Berichterstattung durch die Verfassung, europäisches Recht sowie Bundes- und Landesgesetze; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik

Daten und Ressourcen

Zusätzliche Informationen

Feld Wert
Informationskategorie Kultur, Sport & Tourismus
Informationstatbestand Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag
Vorgang Ausschussantrag
Wahlperiode 18.05.2016 - 17.05.2021
Erstellungsdatum 2017-02-08
Dokumentart Vorlage
Dokumentnummer 17/963
Dokumenttyp Sprechvermerk
Datenverantwortliche Stelle Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
Fundstelle dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.02.2017 Vorlage 17/963