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Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern in der Bundesrepublik Deutschlan...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Bildung zur Einrichtung einer Ständigen wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zur Kenntnis. 2. Der... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Vorschlag für die Wiederberufung von zwei Mitgliedern in den Beirat der Haupt...
Der Ministerrat schlägt die Wiederberufung folgender Mitglieder in den Beirat der Hauptverwaltung Mainz der Deutschen Bundesbank vor: - Herr Siegfried Mehring, Mitglied des... -
Weiterentwicklung der „Strategie Vielfalt der Landesregierung Rheinland-Pfalz“
Der Ministerrat beschließt die Weiterentwicklung der „Strategie Vielfalt der Landesregierung“. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten, die „Strategie Vielfalt der Landesregierung“... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Leitungen der Evangelisch...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Bildung zur „Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung... -
Wiederinbetriebnahme des Börnchens in Bad Salzig
Anfrage nach der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns im Zusammenhang mit einer Anfrage zur Wiederinbetriebnahme des Börnchens in Bad Salzig -
Entwurf einer Neufassung der Landesdüngeverordnung
Der Tagesordnungspunkt wird verschoben. -
Sechster Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Sechsten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 1 und 2 zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Waldzustandsbericht
Der Ministerrat nimmt den Waldzustandsbericht 2019 des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis.