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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf einer Dreiundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der Landesvero...
Der Ministerrat beschließt die Dreiundzwanzigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts. -
Strategieplan für die Gemeinsame Agrarpolitik
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis und begrüßt, dass der deutsche GAP-Strategieplan... -
75 Jahre Rheinland-Pfalz im Jahr 2022
Der Ministerrat nimmt die Information zum 75-jährigen Landesjubiläum im Jahr 2022 zur Kenntnis. -
Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz
Veröffentlichung der Verkehrsunfallstatistik, Entwicklungen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Situation der Blindenampeln in Rheinland-Pfalz insbesondere in den Städten
Situation der Blindenampeln, Kosten der Umrüstung nichtbarrierefreier Ampelanlagen, Kostenträger; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Sonderbelastungen im ÖPNV auf Basis der vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs...
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Großregion“ zur... -
Zukunft der Optionsflächen am Flughafen Hahn
Sachstand bei den Optionsflächen vor Hintergrund des Insolvenzverfahrens, Bindung an Optionsvertrag mit HNA Airport Group GmbH, Wahlrecht des Insolvenzverwalters;... -
Flughafen Hahn
Beginn des Insolvenzverfahrens, Interessenten für eine Übernahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
B271 - OU Herxheim Varianten - Pläne
Karte 1 - Nutzung Karte 2 - Schutzgebiete Karte 3 - Konflikte Stand Juni/Juli 2010 -
B271 - Neubau Bad Dürkheim bis südl. Herxheim - Variantenvergleich 2002
Gutachten zur Umweltverträglichkeit und Übersichtspläne -
B271 - OU Herxheim Umgehungsalternativen
Gutachten Planungsgesellschaft Umwelt, Stadt und Verkehr Juni 2010 -
B271 - OU Herxheim Baugrundgutachten
IBES Baugrundinstitut GmbH Stand 04/2019 -
Kosten für Inanspruchnahme Nürburgringgelände
Mailverkehr zu den Kosten der Inanspruchnahme des Nürburgringgeländes durch das Land Rheinland-Pfalz im Zuge der Flutkatastrophe -
B 271 - Neubau Grünstadt/Bad Dürkheim
Abschlussbericht MODUS CONSULT ULM GmbH Stand November 2018 -
B271 - Neubau DÜW bis südl. Herxheim - Baugrundgutachten
Baugrundgutachten mit Anlagen 1-9 Umweltbericht mit Anlagen 1-3 -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Bestimmungen
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Bestimmungen.