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Umsetzung und Einführung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 1. Juli 2024
Zeitplan seit Verabschiedung des Gesetzes, Einführung und Umsetzung der Kontrollen durch die Ordnungsbehörden, Schulung für Verwaltungsmitarbeitende; Berichterstattung der... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes und ist mit der Einleitung... -
Entwicklung der Anzahl an Apotheken in RLP
Sicherstellung einer flächendeckende pharmazeutische Versorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Stärkung der psychischen Resilienz unserer Bauern und Winzer
Psychische Belastung von Bauern und Winzern u. a. aufgrund des Klimawandels, Entwicklung des Beitrags des Landes als Netzwerkpartner und finanzieller Unterstützer für... -
Digitale Vernetzung von Notarzt, Rettungsdienst und Klinik - NIDAklinik-System
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum Einsatz des NIDAklinik-System -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauli...
Der vorliegende Gesetzesentwurf trägt dem dargestellten Regelungsbedürfnis Rechnung. Es werden Regelungen geschaffen, die es ermöglichen, die Finanzierung der Umsetzung der... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Einbringen des Gesetzesantrags durch das Land Nordrhein-Westfalen im Bundesrat, Mitantragsteller Land Rheinland-Pfalz und ggf. weitere Länder, Anlage: Entwurf eines Gesetzes zur... -
Zahlt das Land der Universitätsmedizin Mainz genügend Geld für Forschung und ...
Bewertung der Landeszuschüsse im Vergleich zu anderen Universitätskliniken sowie Gründe für die niedrigeren Ausgaben, Berücksichtigung im Rahmen der Haushaltsaufstellung,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a. zuständige Behörden für die Verfolgung und Ahndung von... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a. zuständige Behörden für die Verfolgung und Ahndung von... -
Gestaltung der Schulverpflegung
Um alle Akteure wie Träger, Schulleitung, Lehrkräfte, Eltern bzw. Elternbeirat sowie Schülerinnen bzw. Schüler bei einer Neuausrichtung der Schulverpflegung einzubeziehen, wird... -
Fördermöglichkeit für eine Pausenbrotaktion
In Rheinland-Pfalz wird das EU-Schulprogramm, ein aus EU- und Landesmitteln finanziertes Programm zur Gesundheitsförderung umgesetzt, von dem Kinder in Kindertageeinrichtungen,... -
Schuleingangsuntersuchung für das Schuljahr 2023/2024
Entwicklung der Ergebnisse in allen untersuchten Kategorien, mögliche Konsequenzen aus den Ergebnissen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Psychische Folgen und Belastungen des Klimawandels
Landespsychotherapeutenkammer macht auf Erkrankungen aufgrund von Klimawandel und Naturkatastrophen aufmerksam, u. a. Angst, Depression, Posttraumatische Belastungsstörung... -
Covid-19 Impfstoffsicherheit
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Covid-19 Impfstoffsicherheit" -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin de...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. -
Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Antiepidemischen Maßnahmen, Kommunikationsstrategie in der Pandemie, Versorgung mit Impfstoffen, Masken, Schutzausrüstung und medizinischen Geräten, Datenmanagement und... -
Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Antiepidemischen Maßnahmen, Kommunikationsstrategie in der Pandemie, Versorgung mit Impfstoffen, Masken, Schutzausrüstung und medizinischen Geräten, Datenmanagement und... -
Einführung eines Hitzeaktionsplans für Rheinland-Pfalz
Mit dem landeseigenen Hitzeaktionsplan möchte Rheinland-Pfalz in Zukunft den Hitzeschutz weiter fördern und die Bevölkerung gegenüber den Auswirkungen von extremen...