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Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Bestimmung von Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Speyer und Trier sowie der Gemeinden in den Landkreisen Alzey-Worms, Bad Dürkheim,... -
Geothermie-Projekt der Stadtwerke Speyer und Schifferstadt
Gründung der Geopfalz GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Speyer und Schifferstadt, geplante Stromerzeugung aus Geothermie ab 2028, Bewertung des Projekts, Möglichkeiten der... -
Dringender Sanierungsbedarf beim Historischen Museum Speyer
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über den Sachstand -
SchUM-Stätte Speyer
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Dringender Sanierungsbedarf beim Historischen Museum Speyer
Gründe für die noch nicht begonnene Sanierung des Neubaus und für die Ausrichtung einers europawweiten Architektenwettbewerbs, Einsetzung eines Landeskoordinators,... -
Historisches Museum der Pfalz in Speyer in Gefahr
Stockende Sanierung des Museums, Zeitfenster und finanzieller Rahmen für Sanierungsarbeiten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung, Unterstützung durch das Land, Ergebnisse des Netzwerktreffens;... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten für die Dauer von höchstens fünf... -
Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert
Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der Spezialisierung der Effizienzsteigerung; Berichterstattung der... -
Verkehrsnotstand in Ludwigshafen; Auswirkungen für Pendler, Wirtschaft und de...
Sperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen, Sanierung der Rheinbrücken in Speyer und Wörth; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Bestimmung der Gemeinden Landau in der Pfalz, Mainz, Speyer und Trier als Gebiete, in denen für die Dauer von fünf Jahren die Kappungsgrenze gem. 558 Abs. 3 Satz 2 und 3 BGB... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten für die Dauer von höchstens fünf... -
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung, Unterstützung durch das Land, Ergebnisse des Netzwerktreffens;... -
Großeinsatz in der LEA Speyer
Details zum Polizeieinsatz am 3. September 2018, frühere Polizeieinsätze in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Speyer und anderen LEA, Personalbesetzung und Personalstand in der... -
Neu eingerichteter Beirat in der AfA Speyer
Konstituierung im Mai 2018, Vertreter von Stadt, dem BAMF und aller in der Flüchtlingsarbeit aktiven gesellschaftlichen Akteuren, Ziel Verbesserung von Austausch und... -
Vorfall in jüdischer Synagoge Beith-Schalom in Speyer
Einbruch in die Beith-Schalom-Synagoge Speyer sowie in den Geräteschuppen der Synagoge am 15. Mai 2018; Alter und Herkunft des Täters, Gründe für die Tat, Ergebnisse der... -
Landeserstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende - Planungen der Landesregi...
Umstrukturierung der Landeserstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zukünftig Vorhaltung von Aufnahmekapazitäten an den vier Standorten in Trier, Hermeskeil, Kusel... -
LBM-Ermittlungen gehen weiter
Presseberichte über Fortführung der Ermittlungen im Zusammenhang mit der Dienststelle des Landesbetriebs Mobilität in Speyer wegen Betrug, Korruption und Verletzung von... -
SchUM-Städte als Weltkulturerbe
Stand der Bewerbung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Güterverkehr auf der Bahnstrecke Ludwigshafen-Speyer-Germersheim-Karlsruhe
Presseberichte über Machbarkeitsstudie zur Ertüchtigung der Bahnstrecke für den Güterverkehr; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr