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Zukunfts-Check Dorf - Dörfer im ländlichen Raum nutzen ihre Chance
Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land als Ziel, Beteiligungs- und Umsetzungserfolge beim Projekt "Zukunfts-Check Dorf", teilnehmende Kommunen;... -
Kommunale Klimaschutzmanagerinnen und -manager in Rheinland-Pfalz
Förderung von Klimaschutzmanagern im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI), Erstellung und Umsetzung eines Klimaschutzkonzepts, Anzahl und Vernetzung der Manager;... -
OZG-Prozess: Land und kommunale Spitzenverbände vereinbaren Priorisierung
Positionspapier von Land und Kommunen, Weg der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), Priorisierung von digitalen Verwaltungsdienstleistungen; Berichterstattung der... -
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Vorstellung des Prozesses zur Neuerarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hinsichtlich Vorgehensweise, Zeitrahmen, inhaltlicher Ausgestaltung; Berichterstattung der... -
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Darstellung des geplanten Prozesses zur Umgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Vorgehensweise, Zeitrahmen, inhalzliche Ausgestaltung) Berichterstattung der... -
Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung...
Evaluation der Änderung der Gemeinde-, der Landkreis- und der Bezirksordnung hinsichtlich der Möglichkeit, in besonderen Ausnahmesituationen Beschlüsse im Umlaufverfahren oder... -
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und gemeindewirtschaftlichen Vorsc...
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte Landesverordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO);... -
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen Vollzugsdienst
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige Vollziehbarkeit von Maßnahmen, Zulassung von Sondersignalen (Blaulicht und... -
Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs
Zeitplan für die Umsetzung der Neureglung des Finanzausgleichs, Konzept für die Neuregelung sowie Kosten, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung, Unterstützung durch das Land, Ergebnisse des Netzwerktreffens;... -
Haushaltsführung des Landkreises Kusel
Vorlage des Berichts des Landesrechnungshofs zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises Kusel, Nutzung von Einsparpotentialen, Umsetzung von... -
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen Vollzugsdienst
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige Vollziehbarkeit von Maßnahmen, Zulassung von Sondersignalen (Blaulicht und... -
Förderung von privaten Projekten zur Dorferneuerung
Fördersumme im Jahr 2019, Stärkung der Innenentwicklung der Dörfer; Berichterstattung der Landesregierung im Inneausschuss -
Verkehrssicherungspflichten der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz
Gerichtsurteil betreffend die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch einen Bürgermeister infolgedessen drei Kinder in einem Teich ertranken, Auswirkungen des Urteils auf... -
Fristverlängerung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
Einsatz für eine entsprechende Bundesratsinitiative aufgrund umfangreicher Planungsleistungen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Novellierung des GVFG und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Stärkung des ÖPNV durch den Bund im Rahmen der Novellierung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG), Bewertung... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Bilanz des Rheinland-Pfalz-Tages 2019
Gesamtkosten, eingeworbene Drittmittel, Zuschuss durch das Land, Kosten für das Marketingkonzept inklusive neuem Logo; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Frauenanteil in den neuen kommunalen Räten in Rheinland-Pfalz
Entwicklung nach den Kommunalwahlen Ende Mai; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung