Überspringen zum Inhalt
  1. Start
  2. Organisationen
  3. OPAL
  4. Verkehrssicherungspflichten...

Verkehrssicherungspflichten der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz

Gerichtsurteil betreffend die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch einen Bürgermeister infolgedessen drei Kinder in einem Teich ertranken, Auswirkungen des Urteils auf die Arbeit kommunaler Verantwortungsträger, Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Bürgermeister bei der Einhaltung der Verkehrssicherungspflichten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

Daten und Ressourcen

Zusätzliche Informationen

Feld Wert
Informationskategorie Gemeinden & Gemeindeverbände
Informationstatbestand Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag
Vorgang Ausschussantrag
Wahlperiode 18.05.2016 - 17.05.2021
Erstellungsdatum 2020-05-25
Dokumentart Vorlage
Dokumentnummer 17/6552
Dokumenttyp Bericht
Datenverantwortliche Stelle Ministerium des Innern und für Sport
Fundstelle dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 25.05.2020 Vorlage 17/6552