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EU-Behindertenausweis (european disability card)
Einführung eines europaweit gültigen Behindertenausweises und Stand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Europäischer Hochschulraum: Ministertreffen in Tirana am 29./30. Mai 2024
Treffen der Wissenschaftsminister des Europäischen Hochschulraums (EHR) zur Abstimmung der Arbeitsperiode 2024 bis 2027, Themen u. a. Rolle des Hochschulsektors für eine... -
Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024
Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur Konstitutierung des Parlaments und der Wahl der Kommission;... -
Medienlandschaft Europa
Bedeutung der Medienfreiheit und -vielfalt, Rahmenbedingung in den europäischen Mitgliedstaaten, Förderung der EU zur grenzüberschreitenden Medienzusammenarbeit und -verbreitung... -
Europäische Sanktionen gegen Iran
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Iran-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Angriff auf Israel vom 13. April 2024 und zu geplanten... -
20 Jahre EU-Osterweiterung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Auswirkung der Osterweiterung auf das Leben in Rheinland-Pfalz -
Maßnahmen der EU für weniger Kunststoffmüll in Europa
Sachstand zur EU-Vorschrift betreffend Verringerung, Wiederverwendung und Recycling von Verpackungen, Auswirkung auf den Einzelhandel; Berichterstattung der Landesregierung im... -
EU-Tagung der Tourismusminister und mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Tagung der Tourismusminister der EU-Mitgliedstaaten am 20. Februar 2024, Anregungen für die Bundesgartenschau 2029 sowie Auswirkung auf die Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz;... -
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren Zeitplan für Änderungen der EU-Verträge -
Gemeinsame europäische Armee und Rüstungsprojekte
Bewertung der Idee einer europäischen Armee, Pläne zur Umsetzung, infrastrukturelle Rolle in einem etwaigen Verteidigungsbündnis, Beteiligung an europäischen Rüstungsprojekten;... -
EU-Lieferkettengesetz
Verschiebung der Abstimmung, aktueller Stand und Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Verschiebung der Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz
Gründe für die Verschiebung der Abstimmung im Rat der EU-Mitgliedsstaaten sowie Einordnung, weitere Schritte bis zur erneuten Abstimmung; Berichterstattung der Landesregierung... -
Auswirkungen des fortgeschrittenen Rahmenabkommens zwischen der EU und Chile ...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Einschätzung der Auswirkungen -
EU fordert einheitliches Vorgehen gegen Prostitution
Leitlinien der EU zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Prostitution, nordisches Modell zum Sexkauf-Verbot, Zugang zu Ausstiegsprogrammen, Zahl und Situation der Prostituierten... -
Bericht über die 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 29. Novem...
Ergebnisse der 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: nachhaltigem und effiziente... -
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten, Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, Ergebnisse und Auswertungen der Arbeit des AdR, Zusammenarbeit mit... -
EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl und Migration sowie zu Auswirkungen der fünf EU-Verordnungen... -
EU-Reform der Asyl- und Migrationspolitik
Sachstand zur Einigung der EU-Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments über die Reformen in der Asyl- und Migrationspolitik, Auswirkung auf Rheinland-Pfalz, Beteiligung bei den... -
Nature Restoration Law: Trilog-Verhandlungen haben erste Erfolge
Verhandlung des "Nature Restoration Law" der gesetzgebenden Institutionen der EU, Ergebnisse der Trilog-Verhandlungen, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Anpassung von Bundes-... -
Bericht über die 157. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 9. Oktobe...
Ergebnisse der 157. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Eröffnung der Woche der Regionen,...