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Sicherheitslücken bei der Bund-ID
Warnung vor Sicherheitslücken bei der Identifikationsverwaltung "Bund-ID", Abschaltung eines Serviceportals aufgrund eines Cyberangriffs im Juni 2024, betroffene Kommunen,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
u. a. Einführung der Möglichkeit zur digitalen Sitzungsteilnahme, Anpassung an Änderungen des Landesreisekostengesetzes -
Die Energieagentur Rheinland-Pfalz als zentraler Partner für die Kommunale Kl...
Rolle der Energieagentur Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung der Programme "Kommunaler Klimapakt" (KKP) und "Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation"... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a. zuständige Behörden für die Verfolgung und Ahndung von... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a. zuständige Behörden für die Verfolgung und Ahndung von... -
Kampagne "Kommunalpolitik braucht Frauen"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Aktivitäten im Rahmen der Kampagne zur Erhöhung des Frauenanteils in Kommunalparlamenten -
Sachstandsmitteilung zum Roll-out von EfA-Leistungen in RLP
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den Sachstand zur zentral durch den LDI gemanagten Nachnutzung des... -
Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz
Wegfall der Mitfinanzierung von kommunalen Holzvermarktungsgesellschaften ab 2025, administrative Gestaltung der Holzvermarktung, Evaluation der Prozesse, Auswirkungen des... -
Entwicklung von Bibliotheken
Sachstand, Entwicklung von kommunalen Bibliotheken, Umsetzung Lern- und Infoportal; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Kosten für den ÖPNV laufen aus dem Ruder - Wann kommen die zugesagten Landesm...
Kosten für Nahverkehr und Schülerbeförderung, Personalmangel bei Busfahrern, Unterstützung mit Landesmitteln, Veröffentlichung des Landesnahverkehrsplans, Tarifkonflikt im ÖPNV;... -
Kommunale Wärmeplanung und Runder Tisch Wärmeversorgung
Inkrafttreten des Gesetzes für Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze im Januar 2024, Verpflichtung zur Vorlage einer Wärmeplanung, Runder Tisch des... -
ÖPNV-Planung braucht Kostentransparenz
Ausgaben aus dem Landeshaushalt für Öffentlichen Nahverkehr, Deutschland-Ticket (49-Ticket) sowie Entwicklung der vergangenen Jahre, Herausforderungen, Kosten der Aufgabenträger... -
Fortschreibung der Flächennutzungspläne
Unterstützung von Gemeinden für Fortschreibung von Flächennutzungsplänen, Stand der Gemeinden, finanzielle oder personelle Unterstützung, Vereinbarungen im Rahmen des Kommunalen... -
Geothermie-Projekt der Stadtwerke Speyer und Schifferstadt
Gründung der Geopfalz GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Speyer und Schifferstadt, geplante Stromerzeugung aus Geothermie ab 2028, Bewertung des Projekts, Möglichkeiten der... -
Situation der rheinland-pfälzischen Tierheime
Situation der Tierheime, Personal, finanzielle Unterstützung mit Landesmitteln, Möglichkeit weiterer Finanzierung, Fördermöglichkeiten, Ausstattung, Aufnahmestopp in Tierheimen,... -
Aufhebung des "Blaulichtverbots" für den kommunalen Vollzugsdienst
Neuerungen in der Landesverordnung zur Aufhebung des "Blaulichtverbots" für kommunale Ordnungsbehörden; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Vertragsangebote zu PEK-RP
bis zum Jahresende 2023, Anzahl der erfolgten bzw. noch ausstehenden Angebote, antragstellende Kommunen, denen kein Angebot gemacht wurde, Entschuldungsvolumen, Kriterien für... -
Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen
Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs- und Bebauungsplänen, Verzahnung mit Kommunen, Planungen der... -
Aufnahmekapazitäten und Zuweisungen des Landes steigen - Asylsituation in den...
Beurteilung der eingeschlagenen Aufnahme- und Zuweisungspraxis, von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ausgesprochene Unterbringungsempfehlungen, Überlastungsanzeigen... -
Aktueller Zwischenstand Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innov...
Bewertung des Starts des Programms, Nachweis der CO2-Einsparung, rechtliche Aspekte bei Mitteln für städtische Tochterunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im...