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Entwurf eines Staatsvertrages zur Neufassung des Abkommens über die Errichtun...
Anlage: Abkkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf -
Aktuelle wirtschaftliche Situation der Kliniken in Rheinland-Pfalz
Wirtschaftliche Gesamtsituation der Krankenhäuser in den ersten Wochen des Jahres 2024, Möglichkeiten für ein Liquiditätspakt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Änderung (2023) der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinba...
Änderung in Art. 4 betreffend den Verzicht auf die Rückforderung der Förderungen in begründeten Einzelfällen sowie in Art. 5 betreffend die Vorlage des Schlussberichts bis zum... -
Aufstellen von Weinautomaten
Unterschiedliche Umsetzung des Jugendschutzgesetzes bei Aufstellung von Weinverkaufsautomaten, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft... -
Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und...
Anlage: Entwurf des IMPP-Änderungsstaatsvertrags -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 29. November 2022 -
Rheinland-Pfalz.Gold - MEDICA 2022
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Messeauftritt sowie zu geplanten Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheitswirtschaft -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum Landespersonalvertretungsgesetz" -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Auswirkung der Corona-Pandemie auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft und Le...
Wirtschaftsbereiche mit besonderem Aufholbedarf, mögliche Szenarien für den Sommer 2022 und den Winter 2022/2023, 10-Punkte-Papier der Unternehmenverbände zur besseren... -
Überstunden- und Urlaubsabbau in einrichtungsbezogenen Tätigkeiten
Situation der Landkreise, Abbau von Urlaub und Mehrarbeitsstunden, Ruhestand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte in sozialen Berufen
Einrichtungen der Sozialbranche mit Impfpflicht, Impfquote in der Sozial- und Gesundheitsbranche, Auskunftsrecht bei externen Personal, Umgang mit ungeimpften Beschäftigten;... -
Rheinland-pfälzische Wirtschaft im Corona Jahr 2021
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft 2021, Anzahl der angemeldeten sowie der wegen Masselosigkeit abgelehnten Insolvenzen, Anzahl Betriebsneugründungen, Maßnahmen... -
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen u...
Entwicklung in den einzelnen Sektoren, Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum Landespersonalvertretungsgesetz" -
Wegfall der Entschädigungszahlungen für Nicht-Geimpfte in Quarantäne
Rechtliche Bewertung der Umsetzung der Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Europas Plan zur Bekämpfung von Krebs
Präventive Maßnahmen gegen schädlichen Alkoholkonsum, u. a. Werbeverbote und Steuerhöhungen für Alkohol, mögliche Auswirkungen für rheinland-pfälzische Winzer; Berichterstattung... -
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen u...
Wirtschaftliche Entwicklung nach Sektoren differenziert, Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr