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Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab, Staatssekret...
Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,... -
Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab, Staatssekret...
Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen, Schulordnung für die öffentlichen Förderschulen -
Durchsuchungen nach Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung "Hammerskins...
Razzia am 19. September 2023 in mehreren Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage - Konsequenzen für Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Rats für deutsche Rechtschreibung zur Nichtaufnahme von Wortbinnenzeichen in das Amtliche Regelwerk zur Orthografie, Sachstand der Empfehlungen für die... -
Bericht der Landesregierung zur JFMK
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Bundesweite Razzia gegen Islamisten
Aktueller Ermittlungsstand, möglicher Zusammenhang zwischen den Verdächtigen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Razzia gegen IS-Finanzierungsnetzwerk in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Sachverhalt -
Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im Kreis Alt...
Polizeieinsatz am 3. Juni 2023 zur Verhinderung eines rechtsextremen Konzerts, Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im Kreis Altenkirchen... -
Türkei-Wahlen: Ergebnisse im Türkischen Generalkonsulat Mainz
Wahlergebnis des ersten und zweiten Wahlgangs in Mainz und international zur Präsidentschaftswahl der Türkei sowie Bewertung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die...
Unmittelbare sowie mittelbare Beteiligungen mit Sitz in Rheinland-Pfalz, anderen Bundesländern und im Ausland, geringfügige Beteiligungen, Anstalten bzw. Körperschaften des... -
Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage
Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und Dynamisierung sowie Ruhegehaltfähigkeit -
Rechtliche Aufarbeitung der Sabotage-Aktionen der Gruppe "Letzte Generation" ...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Sabotage-Aktion der Gruppe "Letzte Generation" -
Bericht der Landesregierung über die Integrationsministerkonferenz (Int-MK) v...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
175 Jahre Revolution und Nationalversammlung - Verankerung im Lehrplan
Behandlung der genannten Themen im Geschichtsunterrichts, Vermittlung im Rahmen der Demokratiebildung; Berichterstattung der Landesregierung im Bildungsausschuss -
Tätigkeitsbericht des Opferbeauftragten der Landesregierung Rheinland-Pfalz 2...
Trier 1. Dezember 2020, Flutkatastrophe im Ahrtal am 14./15. Juli 2021, weitere Interventionen des Opferbeauftragten der Landesregierung (u.a. tödlicher Angriff auf den... -
Vor 175 Jahren: Beginn der Revolution 1848/1849
Veranstaltungen, Landesmittel, Stellenwert; Berichterstttun der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Dachflächen-PV auf Landesliegenschaften endlich ausbauen
Stand des Ausbaus, Zubau 2022, aktuelle Projekte, Planungen für 2023 und 2024, mit geplanten Haushaltsmittel umsetzbare Leistung bzw. Dachfläche; Berichterstattung der... -
Projekte zur Demokratieförderung, gegen antidemokratischen und gewaltbereiten...
Projekte und Maßnahmen sowie Projekte im Zusammenhang mit Jugendlichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Sonderbevollmächtigter für Migration des Bundes - Zusammenarbeit mit dem Land...
Zusammenarbeit mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Sonderbevollmächtigten, Erörterung von Problemlagen bei Ausweisungen mit der Bundesregierung; Berichterstattung der...