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Prüfung von Werkstätten für behinderte Menschen, insbesondere die WfbM der K...
Verwendung der Gewinne aus den WfbM (Werkstätten für behinderte Menschen) durch die Kreuznacher Diakonie, Prüfung, Verhinderung der Zweckentfremdung von Steuergeld zugunsten der... -
Änderung (2023) der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinba...
Änderung in Art. 4 betreffend den Verzicht auf die Rückforderung der Förderungen in begründeten Einzelfällen sowie in Art. 5 betreffend die Vorlage des Schlussberichts bis zum... -
Rückzahlung der Betriebsbeihilfen an das Land Rheinland-Pfalz und Umgang mit ...
Sachstand, Ergebnisse der Gesprächer mit der jetzigen Betreibergesellschaft hinsichtlich der zukünftigen Verwendung der Optionsflächen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Rückzahlung der Betriebsbeihilfen an das Land Rheinland-Pfalz und Umgang mit ...
Sachstand, Ergebnisse der Gesprächer mit der jetzigen Betreibergesellschaft hinsichtlich der zukünftigen Verwendung der Optionsflächen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rhei...
Rechtsgrundlage, Berichtsumfang und Abgrenzung der Finanzhilfen, Ergebnisse für die Jahre 2020 bis 2024, Finanzhilfen In Sondersituationen (Finanzhilfen für die... -
Klimaschädliche Landessubventionen
Studie des Umweltbundesamtes 2021 zu umwelt- und klimaschädlichen Subventionen, Landessubventionen in den Bereichen Wohnraumförderung und Landwirtschaft mit Auswirkungen auf... -
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Stand des Insolvenzverfahrens insbesondere über den Vollzug des Kaufvertrags und der Zahlung des vereinbarten Kaufpreises, Stand hinsichtlich der Rückforderung der Beihilfen;... -
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Stand des Insolvenzverfahrens insbesondere über den Vollzug des Kaufvertrags und der Zahlung des vereinbarten Kaufpreises, Stand hinsichtlich der Rückforderung der Beihilfen;... -
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Stand des Insolvenzverfahrens insbesondere über den Vollzug des Kaufvertrags und der Zahlung des vereinbarten Kaufpreises, Stand hinsichtlich der Rückforderung der Beihilfen;... -
Aktueller Sachstand zu Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Stand des Insolvenzverfahrens Gespräche mit möglichen Investoren, Stand hinsichtlich der Rückforderung der Beihilfen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Stand des Insolvenzverfahrens Gespräche mit möglichen Investoren, Stand hinsichtlich der Rückforderung der Beihilfen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser
Bedarf nach Verlängerung der Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Finanzierung pandemiebedingter Sicherstellungsmaßnahmen für Arztpraxen
Weiterfinanzierung von Arztpraxen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Schutzschild für Vereine in Not
Inanspruchnahme, Mittel, zukünftige Hilfsmaßnahmen, Änderungen bei der Anrechung der Rücklagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen u...
Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf das Weihnachtsgeschäft und die Gastronomie; Überblick über die in Anspruch genommene Überbrückungshilfen nach Sektoren; Berichterstattung... -
Insolvenz der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH - Beihilfenregelung
Auswirkungen und Folgen der Insolvenz mit Blick auf die Beihilfenregelung, mögliche Rückforderungen, Sicherheiten, strafrechtliche Ermittlungen u. a.; Berichterstattung der... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bu...
Beteiligung des Bundes mit Mitteln in Höhe von 50 v. H. an folgenden von der Landesregierung beschlossenen Soforthilfen:a) Staatliche Soforthilfen des Landes bei... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarungen "Novemberhilfe" über die Gewährung von S...
Anlage: Entwurf "Ergänzende Verwaltungsvereinbarung "erweiterte Novemberhilfe", "erweiterte Dezemberhilfe", "Überbrückungshilfe III" und "Überbrückungshilfe III Plus" zwischen... -
Sicherheitsleistung für möglicherweise rechtswidrige Beihilfen für die Flugha...
Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union, Verpflichung der Frankfurt-Hahn GmbH zur Rückzahlung der Beihilfen, Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der...