-
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Vorberatung des Gemeinsamen Gesprächs des Ministerrats mit der BASF SE am 7. ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Stellungnahme der Landesregierung zum 30. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftr...
Gemäß § 41 Abs. 5 Satz 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 3 Landesdatenschutzgesetz nimmt die Landesregierung zu dem Tätigkeitsbericht der oder des Landesbeauftragten für den... -
4. Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur Nachwuchskräftegewinnung für ...
Gegenstand des Beschlussvorschlags ist der 4. Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur Nachwuchskräftegewinnung für die Landesverwaltung unter dem Aspekt des demografischen... -
Zweite Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Geschäftsverteilung der ...
§ 3 Nummer 23 der Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz vom 18. Mai 2021 (GVBl. S. 458), geändert durch Anordnung vom 29. Juni 2021 (GVBl.... -
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2021; Au...
Die Ministerin der Finanzen hat ‒ nach dem Vorliegen der Haushaltsrechnung 2021 ‒ im Namen der Landesregierung mit Schreiben vom 23. Dezember 2022 die Entlastung für das... -
Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unterneh...
Mit den Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark gestiegener Energiekosten („Härtefallhilfen KMU“) sollen kleine und mittlere Unternehmen unterstützt... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
TOP 03 Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 03.03.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument.