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Zwischenbericht „Koordination Prävention gegen Gewalt“ - Aufbau einer umfasse...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Zwischenbericht Koordination “Prävention gegen Gewalt” - Aufbau einer umfassenden und anwendungsfreundlichen öffentlichen... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die... -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2019 über die Gewährung von Finanz...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Berufskraftfahre...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz und der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V.
Der Ministerrat stimmt zu, dass ein Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e. V. ausgehandelt werden soll und überträgt dem... -
Vorberatung der gemeinsamen Ministerratssitzung der Regierungen des Landes Rh...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Zweiter Bericht der Abteilungsleiterkonferenz Brexit Preparedness
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Abteilungsleiterkonferenz (AL-K) Brexit Preparedness zur Kenntnis. -
Entschließungsantrag „Gesamtstrategie und ergänzende Förderung der Mobilfunkv...
Dieser Tagesordnungspunkt soll erneut aufgerufen werden. -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen...