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Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz „Für e...
Der Ministerrat nimmt die Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz an die Landesregierung Rheinland-Pfalz „Für eine diversifizierte und vernetzte... -
Bundes- und Europaangelegenheiten_29.04.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Sechste Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden- Württemberg über ...
Der Ministerrat nimmt die vorgesehene Verlängerung der im Jahr 2008 geschlossenen und im Jahr 2010, 2013, 2016, 2019 und 2022 jeweils um drei Jahre verlängerten... -
Verschiedenes_29.04.2025
Die Wirtschaftsministerin informiert über den Großbrand im Trier Hafen. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung de...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises und ist mit der Einleitung des... -
Mündliche Berichte_29.04.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte_06.05.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten_06.05.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Verschiedenes_06.05.2025
Kein Hinweis -
Registermodernisierung und registerübergreifendes Identitätsmanagement in Rhe...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) zur Umsetzung der Registermodernisierung in... -
1. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Stellungn...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2025 des Rechnungshofs im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2023 und die Ergänzung... -
Entwurf eines Landesjagdgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesjagdgesetzes. Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität erhält Redaktionsvollmacht für rechtsförmliche... -
Ressortübergreifende Strategie der rheinland-pfälzischen Landesregierung gege...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur ressortübergreifenden Strategie der rheinland-... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschrift...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften und des Privatschulgesetzes. -
Entwurf eines Bestattungsgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Bestattungsgesetzes. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Sichers...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem... -
Entwurf einer Neufassung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung und Speicherung ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Neufassung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung und Speicherung von Schriftgut der Justiz. -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswis...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-...