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„Woche der Justiz“ vom 23. bis 27. Juni 2025
Der Ministerrat nimmt die Informationen zur geplanten „Woche der Justiz“ vom 23. bis 27. Juni 2025 zur Kenntnis. -
Weichenstellungen für das Hambach-Jubiläum 2032
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Tourismus im Pfälzer Wald
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) – Sachstan...
Der Ministerrat nimmt die beiliegende Information über das „Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI) insbesondere in der Stadt Neustadt an der... -
Zukunftslabor DLR Neustadt
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Stärkung der digitalen Infrastrukturen in der Region Neustadt an der Weinstraße
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Stärkung der digitalen Infrastrukturen in der Region... -
Tagesordnung der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung zur Durchfü...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung zur Durchführung des Agrarstatistikgesetzes. -
Verschiedenes_20.05.2025
kein Hinweis -
Bundes- und Europaangelegenheiten_20.05.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Abkommen über die gemeinsame Finanzierung de...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. -
Mündliche Berichte_20.05.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Erhöhung des Finanzierungsbetrages der Landesgartenschau 2027 in Neustadt an ...
Der Ministerrat beschließt einmalig eine Erhöhung des Landesanteils des für die Landesgartenschau (LGS) 2027 in Neustadt an der Weinstraße beschlossenen Finanzierungskonzeptes... -
Fluchtaufnahme und Migration_20.05.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten für Beihilfen wegen Frost...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten für Beihilfen wegen Frostschäden für bestimmte Agrarerzeuger im Jahr 2024. -
Fluchtaufnahme und Migration_13.05.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Absatzförderungsgesetze...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Absatzförderungsgesetzes Wein (AbföG Wein). -
Mündliche Berichte_13.05.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtags_13.05.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Verschiedenes_13.05.2025
kein Hinweis